BND überwachte laut „Spiegel“ausländische Journalisten

Berlin – Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat laut einem Bericht des Spiegel seit 1999 ausländische Journalisten unter anderem in Afghanistan, Pakistan und Nigeria überwacht. Nach Dokumenten, die das Nachrichtenmagazin einsehen konnte, führte der Auslandsgeheimdienst mindestens 50 Telefon- und Faxnummern oder Mail-Adressen von Journalisten oder Redaktionen in seiner Überwachungsliste als eigene „Selektoren“.

Der BND wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern. Unter den Spähzielen seien mehr als ein dutzend Anschlüsse der britischen BBC in Afghanistan und in der Zentrale in London, zudem seien Redaktionen des internationalen Programms BBC World Service überwacht worden, heißt es weiter. Auf der Liste standen demnach auch ein Anschluss der New York Times in Afghanistan wie auch Anschlüsse von Mobil- und Satellitentelefonen der Nachrichtenagentur Reuters in Afghanistan, Pakistan und Nigeria.

Verfassungsklage geplant

Die Interessenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisierte die Überwachung als „ungeheuerlichen Angriff auf die Pressefreiheit“und „neue Dimension des Verfassungsbruchs“. Der Verband befürchtet, dass der BND ausländische Journalisten weiter abhören wird – daran werde auch das neue BND-Gesetz nichts ändern. Mit anderen Journalistenverbänden bereitet Reporter ohne Grenzen daher unter der Federführung der Gesellschaft für Freiheitsrechte eine Verfassungsklage gegen das BND-Gesetz vor. (dpa)