Kriegsgefahr am politischen Feuerring
China will die Geschicke der Welt lenken und zeigt seine globalen Ambitionen immer offener. Im Pazifik treffen die aufstrebende Macht und der alte, müde Hegemon USA direkt aufeinander. Es geht um militärische Überlegenheit und gefinkelte Bündnispolitik –
Er sei Anwalt gewesen im früheren Leben. Mehr als 30 Jahre lang. In dieser Zeit, erklärt der kleine, freundliche Mann, habe er alle erdenklichen Probleme gelöst. Einfach so. Chang Tien-Chin rutscht hin und her in seinem viel zu großen Fauteuil: „Jetzt muss ich vor allem vorsichtig sein. Sehr vorsichtig.“Denn bei den Problemen, die ihn heute beschäftigen, kommen Begriffe wie „einfach“und „Lösung“so gut wie nie vor.
Seit ein paar Monaten ist Chang Vizeminister beim sogenannten Rat für Festlandfragen in Taipeh. Die Behörde ist für die Beziehungen Taiwans zur Volksrepublik China zuständig. Seit US-Präsident Donald Trump zunächst ein Ende der Ein-China-Politik aufs Tapet brachte, dann aber wenige Wochen und ein Telefonat mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping später wieder um 180 Grad umschwenkte, brodelt das Magma am politischen Feuerring im Pazifik – und zwar noch mehr als zuletzt ohnehin schon.
Ganz nach oben
In dieser Weltgegend konzentriert sich das Zusammenspiel von althergebrachter, enger Interessenpolitik und neuem Großmachtstreben Pekings. China will nicht nur Hegemonialmacht im Fernen Osten sein, so wie es das Reich der Mitte über Jahrtausende war. China will ganz nach oben. Dafür ist die kommunistische Führung bereit, politisch, wirtschaftlich, diplomatisch, militärisch – und neuerdings auch ideologisch – Druck zu machen. Weil die Amerikaner sich bereits seit Barack Obama und nun noch mehr unter Donald Trump in Degagement üben, tun sich für Peking Spielräume für seine „neue Weltordnung“auf.
Schon länger spricht Präsident Xi von einer „multipolaren Welt“, die mehrere Machtzentren kennt, nicht nur das Hauptquartier der Supermacht in Washington, D.C. Seit sein neuer Amtskollege dort aber alte Konstanten – Beispiel Transpazifisches Freihandelsabkommen TPP – abschafft, fällt es akkurat dem führenden kommunistischen Kader zu, etwa beim Davoser Weltwirtschaftsforum prominent für Freihandel und eine kapitalistisch organisierte Globalisierung einzutreten.
5000 Jahre Geschichte
Wenig später, bei einem Sicherheitsseminar vor hohen Parteigenossen in Peking, ließ Xi Folgendes verlauten: „China muss die internationale Gemeinschaft dazu führen, im Miteinander eine gerechtere und rationalere internationale Ordnung herzustellen.“Und seine Parteihochschule sekundierte in einem Kommentar zu der Veranstaltung so: „Fünftausend Jahre ruhmreiche Geschichte, 95 Jahre Kampf der Kommunistischen Partei und 38 Jahre Wirtschaftswunder der Reform- und Öffnungspolitik zeigen, dass China geeignet und fähig ist, die internationale Ordnung und Sicherheit anzuleiten.“
Im Klartext: Das üblicherweise in diesen Fragen sehr zurückhaltende und eng auf seinen Vorteil bedachte Peking will die „internationale Schicksalsgemeinschaft“erstmals aktiv definieren und gleich auch selbst führen. Und zwar ohne die lästige, doppelzüngige Besserwisserei des Westens. Anders gesagt: Betont Trump sein nach innen gewandtes „America first“, entgegnet Xi mit einem nach außen gerichteten „Platz da, jetzt kommen wir!“
Konkret wird diese Ansage im Kampf um Einfluss bei internationalen Organisationen wie Weltbank und IWF durch die Gründung einer asiatischen Investitionsbank, durch die milliardenschwere NeueSeidenstraße-Wirtschaftsinitiative oder eben militärisches Säbelrasseln. Das Reich der Mitte nannte sich seinerzeit so, weil es sich als Zentrum der Welt und alle anderen als tributpflichtige Vasallen begriff – genau so soll es nach dem Willen der KP-Mandarine in Peking wieder werden.
Taiwan ist einer der Eruptionspunkte dieser Politik. 1949 errichteten die vor Maos Kommunisten geflüchteten nationalistischen Kuomintang unter Chiang Kai-shek nach ihrer Niederlage im Chinesischen Bürgerkrieg dort die Republik China. Für Peking ist die Insel seither eine abtrünnige Provinz. 1992 einigten sich Offizielle aus Peking und Taipeh auf einen verwaschenen Konsens, dass es nur ein China geben soll, dieses aber mannigfaltig gestaltet sein könne. In Taiwan ist mit Tsai Ing-wen inzwischen bereits zum zweiten Mal eine Staatschefin frei gewählt worden, deren Demokratische Fortschrittspartei eher zur Unabhängigkeit als zur PekingNähe tendiert. Deswegen hat die Volksrepublik die Beziehungen seit Tsais Angelobung vergangenen Mai mehr oder minder auf Eis gelegt. Zuletzt ist Chinas erster Flugzeugträger, die Liaoning, demonstrativ in der Formosastraße zwischen chinesischem Festland und Taiwan gekreuzt.
„Trumps Anruf bei Xi hat die Lage nicht zwingend schwieriger, aber eben doch komplizierter gemacht“, sagt Vizeminister Chang. Der US-Präsident sei ein abgefeimter Geschäftsmann. Es falle ihm schwer sich vorzustellen, dass dieser seine Position revidiert habe, ohne eine Gegenleistung dafür bekommen zu haben. Was immer es gewesen sei: Taiwan müsse jedenfalls aufrüsten und hoffe im Übrigen darauf, dass die USA die kleine Insel im Ernstfall auch verteidigen würden. Allerdings: „Solange der Status quo so bleibt, wie er ist, ist Taiwan nicht erste Priorität für Peking. Die liegt anderswo.“
In der Tat, und zwar im Südchinesischem Meer. Dort geht es China im Territorialstreit um diverse Inseln und Riffe vor allem mit Vietnam und den Philippinen um vermutete Rohstofflagerstätten sowie die lebenswichtigen Schifffahrtslinien, die durch die Straße von Malakka über das besagte Meer bis an die chinesische Küste führen. Über dieses von den Chinesen mit der „Neun-StricheLinie“markierte Gebiet entlang der Philippinen, Malaysias, Vietnams bis nach Hainan wickelt der Exportweltmeister den größten Teil seines Außenhandels ab. Dort verlaufen auch die Tankerrouten, die den enormen Hunger nach Öl und Gas decken, den Peking am Golf stillt.
Die Chinesen bauen bereits seit Jahren in der umstrittenen See Felsen zu militärischen Basen aus, die auch mit Raketen und Kampfflugzeugen bestückt werden können. Einen Entscheid des von Manila angerufenen Schiedsgerichtes in Den Haag, das die philippinischen Ansprüche vergangenen Sommer weitgehend für rechtens erklärte, ignoriert China und schafft weiter Fakten auf See. Nachdem die chinesische Liaoning im Jänner dort auf Fahrt war, haben die Amerikaner im Februar eine Flugzeugträgergruppe um die USS Carl Vinson demonstrativ dort üben lassen, um ihre Position zu dokumentieren: Die Region, sollte das heißen, ist internationales Gewässer und soll es auch bleiben. Zuletzt plante auch US-Verbündeter Japan, zum Ärger Pekings, dort Schiffe kreuzen zu lassen.
Mit Japan hängt auch der dritte Punkt zusammen, an dem die chinesische Expansionspolitik mit Amerika und seinen Alliierten zusammenstößt. Peking, von dem Pjöngjang ökonomisch und strategisch beinahe zur Gänze abhängt, lässt den nordkoreanischen Nuklearpotentaten Kim Jong-un ungestraft mit Atomtests und ballistischen Raketen spielen. Zuletzt gingen vier Stück vor der Küste Japans im Meer nieder. Vor wenigen Tagen drohte Kim den Vereinigten Staaten einmal mehr mit einem „erbarmungslosen Angriff“.
Statt Kim zur Räson zu bringen, strafen die Chinesen die Südkoreaner mit einem weitreichenden Abbruch der bisher eher guten Beziehungen, weil diese sich dazu entschlossen haben, ein hochentwickeltes US-Radarsystem zu installieren, das nach Lesart der Volksrepublik auch deren militärische Fähigkeiten begrenzen könnte. An eine Dreierinitiative zwischen Peking, Tokio und Seoul mit dem Ziel, den bereits dritten „explosiven Mr. Kim“(The Economist) zu entschärfen, ist derzeit nicht zu denken.
Bei einem Redaktionsbesuch unlängst in Wien sagte die japanische Politologin Mie Oba von der Tokyo University of Science: „In Japan ist man sehr besorgt über die Lage in Ostasien. Ohne USA gibt es keine Eindämmung der aggressiven chinesischen Politik, deswegen muss Tokio Präsident Trump wohl oder übel folgen – auch wenn er zu Hause fragwürdige Dinge macht. Das ist einfach Japans Top-Priori-
tät.“Die USA seien noch immer das mächtigste Land der Welt, das sollte niemand unterschätzen. Aber: „Hegemonie ist eben nicht nur eine Frage der Macht, sondern auch eine Frage des Willens.“
Bringen die Vereinigten Staaten diesen Willen tatsächlich noch auf? Sind Sie bereit, sich für den Westen und gegen den Expansionismus Chinas ins Zeug zu legen? Walter Russell Mead findet, dass ja. Der renommierte Herausgeber des American Interest und Professor für Internationale Beziehungen am Bard College in New York sagte dem STANDARD kürzlich in Wien: „Ich sehe vor allem eine militärische Herausforderung durch China. Aber solange die USA und Japan Technologieführer sind, solange die Allianz mit den Verbündeten in Südostasien besteht und auch Indien im Boot ist, wird Peking nicht zur Weltmacht aufsteigen. Die Situation gleicht der im Flottenwettrüsten der Deutschen gegen die Briten vor dem Ersten Weltkrieg. Berlin hat alles versucht, hinkte aber immer hinterher.“In Wirklichkeit sei Peking ja Washington tributpflichtig. Es sitze auf einem Berg unveräußerlicher US-Schuldverschreibungen, finanziere Trumps Defizitpolitik und dürfe sich den größten Markt keinesfalls durch einen substanziellen Konflikt kaputtmachen.
Verwundbare USA
US-Militäranalysten sehen die Situation etwas anders: China hat die US-Macht bereits 1000 Kilometer in den Pazifik hinausgedrängt, weil deren Flugzeugträger durch schnell fliegende Dongfeng21-Raketen verwundbar sind. Dort hätten die auf den Trägern stationierten F/A-18-Hornet-Jets zu wenig Reichweite, um Chinas Küsten zu erreichen. Vizeminister Chang übersetzt das so: „Taiwan haben sie gewissermaßen bereits. Jetzt soll es weiter hinausgehen in die Welt.“Chinas Welt. Die Reise nach Taiwan wurde teilweise vom Taipei Kultur- und Wirtschaftsbüro in Wien ermöglicht.