Ein Entwurf und ein Zerwürfnis
Sportminister Hans Peter Doskozil präsentierte den Entwurf eines neuen Bundes-Sportförderungsgesetzes, das er „noch vor der Sommerpause durchbringen will“. ÖVP-Sportsprecher Johannes Rauch hatte kurzfristig abgesagt. „ÖOC und ÖSV sind nicht einverstanden.
Wien – Ob es ein großer Wurf wird, bleibt abzuwarten. Einen Entwurf immerhin vom neuen BundesSportförderungsgesetz gibt es seit Dienstag, da wurde er jedenfalls in Wien präsentiert. Neben Bundesminister Hans Peter Doskozil hatten Rudolf Hundstorfer, Präsident der Bundes-Sport-Organisation (BSO), und SPÖ-Sportsprecher Hermann Krist im Großen Spiegelsaal des Hauses des Sports Platz genommen – ein rotes Podium, wenn man so will. Doskozil hat nur zwei Seiten, an denen man sitzen kann, doch nicht deswegen hatte ÖVP-Sportsprecher Johannes Rauch ebenso kurzfristig wie überraschend abgesagt.
Das mag darauf hindeuten, dass der Weg, das neue Gesetz im Parlament durchzubringen, noch etwas länger und härter sein könnte, als sich Doskozil das vorstellt. „Wir wollen das Gesetz noch vor der Sommerpause durchbringen“, sagte er. „Das wäre im Sinne der Schließlich werden, wenn Doskozil das Gesetz durchbringt, die Posten nicht mehr sein. Eine „Verwaltungsvereinfachung“wird angestrebt, aus sechs Fördersegmenten sollen zwei werden.
Die „Bundes Sport GmbH“, die dem Sportminister vorschwebt, soll für die Vergabe aller Sportfördermittel des Bundes zuständig sein, das sind insgesamt circa 120 Millionen Euro pro Jahr, 80 davon aus Einnahmen der Lotterien. Etwas mehr als die Hälfte der Gesamtsumme fließt in den Spitzensport, mit dem Rest wird Breitensport gefördert. Die für Sportförderung zuständige Einrichtung soll also aus dem Ministerium ausgegliedert werden, die GmbH ist allerdings laut Doskozil als „hundertprozentige Tochter des Bundes“angelegt. „Das Ministerium will sich nicht aus der Verantwortung ziehen, sondern strategische Vorgaben liefern.“
So steht im Organigramm der Bundes Sport GmbH auch BM, also Bundesminister, an der Spitze. Ein 14-köpfiger Beirat berät ihn. Im vierköpfigen Aufsichtsrat hat ebenfalls ein Vertreter des Ministeriums den Vorsitz inne. Ein Geschäftsführer ist für sportliche, ein zweiter für wirtschaftliche Belange zuständig. Entscheidungen werden in zwei sechsköpfigen Kommissionen getroffen, einer obliegt der Bereich Breiten-, der anderen der Bereich Leistungsund Spitzensport.
Hundstorfer ist eine Feststellung wichtig. „Wir“, damit meint er den Sport, „haben in den Gremien die Mehrheit.“Tatsächlich soll die BSO acht der 14 Beiratsmitglieder und je vier der je sechs Kommissionsmitglieder stellen. Doskozil will „keine großen Personalverschiebungen vornehmen“und die Sektion Sport im Ministerium erhalten, sie habe schließlich auch andere Aufgaben, Stichwort internationale Beziehungen, Stichwort Großveranstaltungen in Österreich. Eher ist zu erwarten, dass QQLIQVQEQ|der erst vor vier Jahren eingerichtete Bundes-Sportförderungsfonds (BSFF) in der Bundes Sport GmbH auch postentechnisch aufgehen wird.
Wie die nun geplante GmbH war schon der BSFF mit einem neuen Bundes-Sportförderungsgesetz (2013) einhergegangen. Diesem lag eine Initiative von Doskozils Vorvorgänger und burgenländischem Parteifreund Norbert Darabos zugrunde.