Förderung für Junge Grüne geht nicht in Rauch auf
Glawischnig zog Bestätigung zurück: Karmasin steckt übriggebliebenes Geld in Prävention
Wien – Der Konflikt zwischen den Grünen und ihrer mittlerweile ausgeschlossenen Jugendorganisation beschert Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) ein überraschendes und ungewöhnliches „Problem“: Sie hat zu viel Geld. Weil die Jungen Grünen heuer keine Förderung erhalten, bleiben 160.000 Euro übrig, die Karmasin für andere Projekte der Jugendarbeit verwenden kann. Die Jugendministerin erklärte am Freitag, sie wolle das Geld vor allem in Rauch-Prävention stecken.
Grundsätzlich haben die Jugendorganisationen der im Nationalrat vertretenen Parteien Anspruch auf eine Bundesförderung. Die genaue Höhe hängt laut Bun- des-Jugendförderungsgesetz von der Stärke der Mutterpartei und von der Mitgliederzahl ab: je mehr Mandate und je mehr Mitglieder, desto höher die Förderung. Im Fall der Jungen Grünen sind es rund 160.000 Euro. Die Sozialistische Jugend erhält 356.000 Euro, die Junge ÖVP 334.000 Euro, der Ring Freiheitlicher Jugend 240.000 Euro und die Junos 55.000 Euro (Stand 2015).
„Zug ist abgefahren“
Voraussetzung für die Förderung ist die Bestätigung des jeweiligen Parlamentsklubs, dass es sich tatsächlich um die Jugendorganisation der Partei handelt. Im Fall der Jungen Grünen hat Klubchefin Eva Glawischnig diese Bestätigung zurückgezogen. Die Parteijugend erhält damit kein Geld – eine Nachnominierung ist seit Ablauf der Frist am 1. April nicht mehr möglich. „Da ist der Zug abgefahren“, heißt es dazu im Familienministerium.
Zwar sieht das Gesetz noch niedrigere Förderungen für all jene Jugendverbände vor, die entweder keiner Parlamentspartei nahe stehen oder deren Mutterpartei mehrere Jugendorganisationen unterstützt. Über diese Förderschiene erhalten etwa die Alpenvereinsjugend, die Landjugend, die Pfadfinder und die Kinderfreunde Geld. Diese Organisationen müssen aber seit zumin- dest zehn Jahren bestehen – und diese Voraussetzung erfüllen die erst 2010 gegründeten Jungen Grünen nicht.
Die Grünen-Parteichefin, die vergangene Woche nach einem allergischen Schock in der Notambulanz des AKH behandelt werden musste, ist offenbar wieder gesund: Am Sonntagabend soll es ein Zusammentreffen von Glawischnig und Flora Petrik, der Chefin der Jungen Grünen, geben. Beide sind vom ORF für die Sendung Im Zentrum eingeladen und haben vorerst zugesagt. Ein Gespräch zwischen den beiden hatte vergangene Woche den Parteiausschluss besiegelt. (APA, red)