Medienförderung für alle mit Journalisten-KV

Wien – Gratiszeitungen wie Österreich und Heute sollen laut dem aktuellen Planungsstand bei der Reform der Presseförderung Fördermittel erhalten. Die Bezahlung nach dem Journalisten-Kollektivvertrag soll dabei als weiterer Anreiz bei der Journalistenförderung herangezogen werden. Die endgültige Einigung zwischen SPÖ und ÖVP steht aber noch aus.

Eine solche hatte Ö1 Freitagfrüh im Morgenjournal schon gesehen. Über Details wird allerdings weiterhin verhandelt:

Geld für alle Die Presseförderung soll von derzeit acht auf rund 17 Millionen Euro aufgestockt und die Vergabe auf die plattformneutrale Förderung von Journalisten, die das gesamte Spektrum von Außenpolitik bis Kultur abdecken, abgestellt werden. Rund zwölf Millionen Euro sind für die Journalistenförderung vorgesehen, etwa drei Millionen für digitale Projekte und rund zwei Millionen für einen Ausbildungstopf.

Bedingungen Für den Bezug der reformierten Presseförderung wird eine Mindestanzahl an Journalisten erforderlich sein: mindestens zwölf bei Tageszeitungen, drei bei Wochenzeitungen, sechs bei digitalen Medien. Erfüllt ein Medium die Kriterien, gibt es für jeden Journalisten eine Basisförderung von 5000 Euro – auch für Gratiszeitungen. Für die Anwendung des Journalisten-Kollektivvertrags, Mitgliedschaft im Presserat, Redaktionsstatut oder die Moderation von Onlineforen können bis maximal 9000 Euro pro Journalist fließen.

Deckelung Geplant ist eine Deckelung der Presseförderung. Diese soll auch bei einer größeren Anzahl an Journalisten und Medienprojekten in der Größenordnung von einer bis maximal 1,5 Millionen Euro pro Verlagshaus liegen.

Zeitplan In den nächsten zwei bis drei Wochen soll es weitere Gespräche zwischen Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) und ÖVP-Mediensprecher Werner Amon geben. Mitte Juni soll ein Ergebnis vorliegen. Das Bundeskanzleramt wollte den Verhandlungsstand nicht kommentieren.

Qualität müsse „Grundbedingung für den Erhalt von Presseförderung“sein, fordert der grüne Mediensprecher Dieter Brosz. Vor allem in Zeiten von Hass im Netz dürfe es „kein Wegschauen mehr geben“. (APA, red)