Junge Flüchtlinge, „nachts alleingelassen“
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollten in Österreich rund um die Uhr betreut werden. Auch die FPÖ ist dafür. Die Standards variieren aber stark, nicht nur zwischen den einzelnen Bundesländern.
Amstetten/Wien – Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) seien in einer Betreuungseinrichtung in Amstetten-Mauer „ab 20 Uhr ihrem Schicksal überlassen“und würden „nachts alleingelassen“. Das beunruhigt den niederösterreichischen FPÖLandtagsabgeordneten Martin Huber laut Aussendung. „Unsere Landsleute“, so Huber, hätten Angst vor Übergriffen.
Prinzipiell dürfen sich in Flüchtlingsquartieren wohnende Menschen frei bewegen. Der Betreiber SLC Asylcare, nach Eigenangaben größter „Vertragspartner des Landes NÖ“zur Beherbergung von Asylwerbern, betreut dort 70 Personen, davon 27 junge Geflüchtete. Nachts besuche ein Security das Haus abwechselnd mit einer weiteren Amstettner Flüchtlingseinrichtung. Er könne bei Bedarf Betreuungspersonal anrufen, das binnen weniger Minuten da sei. Insgesamt wohnen in 98 SLC-Quartieren derzeit rund 1500 Asylwerber.
Laut österreichweiten Standards in der Kinder- und Jugendhilfe sind untergebrachte Minderjährige rund um die Uhr zu betreuen. Das gelte auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – werde aber in den einzelnen Bundesländern recht unterschiedlich interpretiert, sagt Katharina Glawischnig, UMF-Koordinatorin bei der Asylkoordination. In Niederösterreich gelte, wie in den meisten anderen Ländern, die Regel, „dass nachts, also zwischen 22 und sechs Uhr, je zwei Betreuer zur Verfügung stehen müssen, einer davon wach, ein weiterer in Bereitschaft schlafend“.
In niederösterreichischen UMF-Quartieren sei grundsätzlich „eine 24-Stunden-Betreuung durch qualifiziertes Personal“zu gewährleisten, heißt es dazu aus dem Büro des für Asylangelegenheiten zuständigen Landesrats Maurice Androsch (SPÖ). In jenem in Amstetten-Mauer habe die Fachabteilung des Landes abgesegnet, dass eine Security-Aufsicht vor Ort, die Fachpersonal rufen könne, ausreiche.
Vor dem Hintergrund der insgesamt stark gesunkenen Asylwerberzahlen – im Jänner und Februar 2017 kamen um rund zwei Drittel weniger Flüchtlinge nach Österreich als vor einem Jahr – haben sich die Lebensbedingungen junger Flüchtlinge verbessert, zumindest für die meisten. Aktuell sind in Österreich 4200 UMF untergebracht, 200 von ihnen leben in Bundesbetreuung im Lager Traiskirchen. Ende 2015 / Anfang 2016 hatten in Traiskirchen 1400 UMF ausharren müssen, da es einen akuten Mangel an jugendgerechten Einrichtungen gab. Bundesweit wurden damals rund 6000 UMF grundversorgt.
Quartieren droht Schließung
Dieser Quartiermangel war nicht allein Folge der Fluchtbewegung, sondern auch des Umstands, dass in den Jahren davor, als ebenfalls weniger Flüchtlinge kamen, viele UMF-Quartiere mangels Bewohnern hatten schließen müssen. Kostendeckung sei langfristig nur bei „mindestens 95-prozentiger Auslastung“zu erreichen, sagt Glawischnig. Hinzu kämen die in den Ländern unterschiedlichen Tagsätze für die UMF-Betreuung. 2016 hätten Bund und Länder eine Erhöhung, auf – wörtlich – „bis zu 95 Euro“beschlossen. Nun zahle etwa Wien / 95, das Burgenland hingegen nur 84 Euro.