Hochschülerschaft hofft auf höhere Wahlbeteiligung

Vom 16. bis 18. Mai können Studierende heuer ihre Vertretung wählen. Die Hochschülerschaft kämpft dabei um jede Stimme, denn 2015 wählten nur 25,9 Prozent. Probleme könnte die aktuelle ÖH-Exekutive bekommen – ein Partner geht verloren, einer teilte sich.

Ich habe leider keinen Studienplatz für dich“, steht auf einem kleinen Zettelchen. Es ist der Inhalt eines in grünem Plastik verpackten Glückskekses, den man momentan vor den Hochschulen in Österreich bekommt. Der Vorhersagesnack ist eines von vielen Wahlgeschenken, mit denen die Fraktionen für die heurige Wahl zu Hochschülerschaft (ÖH) um die Stimmen der Studierenden buhlen. Von 16. bis 18. Mai können diese ihre Vertretung wählen. Wahlberechtigt sind alle 330.700 Studierenden der 22 Universitäten, 21 Fachhochschulen, 14 Pädagogischen Hochschulen und zwölf Privatunis in Österreich, die bis 28. April ihren Studien- oder ÖH-Beitrag eingezahlt haben.

Mehrheitsproblem

Im Fokus steht die Wahl des 55sitzigen Studierendenparlaments auf Bundesebene. Dort hat derzeit eine linke Koalition aus Grünen und Alternativen Studierenden (Gras), dem Verband Sozialistischer Studierender (VSStÖ), den Fachschaftslisten (Flö) und der Fraktion Engagierter Studierender (Fest) eine knappe Mehrheit von 29 Mandaten. Die bei den vergangenen Wahlen als bundesweit stärkste Fraktion hervorgegangene Aktionsgemeinschaft (AG) muss die Oppositionsbank drücken (siehe Serie rechts, Anm.). Neben der Bundesebene werden die Hochschulvertretungen und die Studienrichtungsvertretungen bestimmt.

Heuer könnte es allerdings eng für eine Neuauflage der Bundeskoalition werden. Die besonders an FHs und PHs starke Fest kandidiert nicht mehr auf Bundesebene, die Koalition verliert dadurch ihren vierten Partner. „Die Fest hat sich entschieden, dass es sinnvoller ist, wenn wir uns heuer auf die lokalen Hochschulen konzentrie- ren“, sagte ÖH-Generalsekretärin Magdalena Goldinger.

Zu einem Disput kam es im Vorfeld des Wahlkampfes. Nachdem sich bereits vor rund zehn Jahren die kommunistische Liste in KSVLili und KSV-KJÖ gespalten hatte, hatten die Grünen heuer ähnliche Probleme. Die Grünen Studierenden trennten sich nach Konflikten von der Gras und werden sich in Linz, Graz und an kleineren Hochschulen, „an denen Glawischnigs Gras nicht kandidiert“zur Wahl stellen, so eine Aussendung.

Acht Listen werden fix bei der Wahl antreten, am Dienstag endete die Frist für Kandidaturen: AG, Gras, VSStÖ, Flö, die Jungen liberalen Studierenden (Junos), KSVKJÖ, KSV-Lili und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS). Fraglich ist, ob die zwei Satirelisten, NoMam und Die Liste, die nötigen Unterstützungserklärungen zusammenbekommen haben. Auf Anfrage bei Der Liste hieß es: „Wir werden alles tun, um unsere Be- liebtheit, bei Studierenden, die uns egal sind, weiter zu steigern.“

Aber auch die ÖH selbst macht Stimmung, wählen zu gehen. „Ich will ein faires Stipendiensystem“, sagt Vorsitzende Lucia Grabetz (VSStÖ), in einem ÖH-Imagevideo: „Wollen, heißt wählen.“Darauf, dass viele Studierende 2015 nicht wollten, lässt die äußerst geringe Wahlbeteiligung schließen. Nur 25,9 Prozent der Wahlberechtigten zog es an die Urnen – die zweitschlechteste Beteiligung in der Geschichte der ÖH. 2009 wählten mit 25,7 Prozent noch weniger Studierende. Als Wahlziel gibt die scheidende Exekutive daher eine Steigerung der Wahlbeteiligung an. Um dies zu ermöglichen, wurde heuer die Möglichkeit geschaffen, an Hochschulen mit berufsbegleitenden oder dualen Studiengängen einen zusätzlichen Wahltag auf Freitag (12. Mai) oder Samstag (13. Mai) zu legen.

Der letzte Versuch, die Wahlbeteiligung durch die Einführung der Briefwahl zu steigern, ging allerdings daneben. Gelernt hat man diesbezüglich aus den Problemen bei der Bundespräsidentenwahl: Die Briefwahlkuverts werden keine Lasche haben, sondern Unterund Überkuverts.