G7-Minister sehen Lösung für Syrien nur ohne Assad

Lucca/Moskau/Damaskus – Einigkeit signalisierten die Außenminister der G7-Staaten in Bezug auf ihre Einschätzung, wie eine Friedenslösung in Syrien gefunden werden soll: nämlich ohne Machthaber Bashar al-Assad. Auch vor einer weiteren militärischen Eskalation in dem Land warnten die Minister aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und aus den USA.

Die Staatengruppe sei einer Meinung, dass Assad kein Teil der Zukunft Syriens sein dürfe, sagte Frankreichs Minister Jean-Marc Ayrault im toskanischen Lucca, wo das Treffen Dienstagmittag zu Ende ging. Entscheidend sei, als ersten Schritt einen Waffenstillstand unter Beobachtung der internationalen Gemeinschaft zustande zu bringen – ein Ziel, das de facto und ohne Erfolg schon seit Jahren verfolgt wird.

Mit dem Vorhaben, für eine „politische Lösung ohne eine weitere Spirale der Gewalt“(Deutschlands Sigmar Gabriel) einzutreten, reiste am Nachmittag US-Außenminister Rex Tillerson nach Moskau weiter (siehe Artikel oben). Dieser sollte einen Versuch unternehmen, Russlands Präsident Wladimir Putin von seinem bisherigen Weg abzubringen, Assad zu unterstützen. Es könne nicht im Interesse Russlands sein, eine Allianz mit Assad, dem Iran und der Hisbollah zu bilden, sagte Tillerson vor seiner Abreise nach Moskau; der Kreml solle sich, nicht zuletzt im Interesse des gemeinsamen Kampfes gegen den Terrorismus, den USA und ihren Verbündeten anschließen. (AFP, dpa, Reuters)