Ziemlich beste Feinde

Innenpolitisches Kalkül wirkt sich auf das Verhältnis Trumps zu Russland aus

Da ist Enttäuschung im Spiel, aber auch viel Symbolik: Dass der russische Präsident Wladimir Putin den amerikanischen Außenminister Rex Tillerson hinhielt und am Mittwochnachmittag erst im letzten Moment bereit war, ihn im Kreml zu empfangen, war eine demonstrative Geste. Bisher war es diplomatischer Usus, dass der Präsident auch den obersten Chefdiplomaten Washingtons bei dessen Antrittsbesuch im Kreml empfängt.

Dass Tillerson warten musste, war eine Demütigung für jemanden, den Putin persönlich im Juni 2013 mit dem „Orden der Freundschaft“ausgezeichnet hatte. Die Nominierung des damaligen ExxonMobil-Managers als Außenminister hatten die Russen begrüßt wie zuvor bereits die Wahl von Donald Trump. Den wollte Putin mit seiner brüsken Haltung eigentlich treffen. Mit seinen 59 Raketen, die er vergangene Woche als Vergeltung für den dem Assad-Regime zugeschriebenen Giftgasanschlag in der Provinz Idlib auf eine syrische Militärbasis niedergehen ließ, traf er auch Russland und dessen Hoffnungen auf eine Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen. Moskaus Erwartungen, dass die von Barack Obama betriebenen Sanktionen endlich aufgehoben wurden, wurden mit dem Raketenbeschuss ebenfalls torpediert. s war kein Zufall, dass ein Interview mit Putin just publiziert wurde, als Tillerson schon in Moskau weilte. Das Vertrauen in die Zusammenarbeit mit den Amerikanern, vor allem auf militärischer Ebene, „hat sich nicht verbessert, sondern eher verschlechtert“, polterte Putin. Trotzig verteidigte er einmal mehr die syrische Regierung gegen die Chemiewaffenvorwürfe und verwies auf die Verletzung des Völkerrechts durch den US-Miltärschlag. Zuvor hatte Trump Putin vorgeworfen, in Syrien eine „böse Person“zu unterstützen. Baschar al-Assad sei „ein Tier“.

Putin versteht die Sprache des USPräsidenten, er keilt auf die gleiche Weise zurück. Den Natostaaten, die sich hinter Trumps Angriff gestellt haben, warf er vor: „Sie nicken wie chinesische Götzenbilder.“Vor einer weiteren Herabstufung der sicherheitspolitischen Beziehungen scheut Putin aber zurück, obwohl inzwischen klar ist, dass auch die USA auf einen Regimewechsel in Syrien drängen.

EAuch er will offensichtlich abwarten, wie sich Trumps Außenpolitik entwickelt. Mit der Militäraktion in Syrien und den Drohgebärden gegenüber Nordkorea hat Trump Zeichen gesetzt, aber noch keine Doktrin formuliert. Das Verhältnis zu Moskau ist noch immer unbestimmt. In Erinnerung sind Trumps Aussagen während des Wahlkampfs. Nach und nach wurden irritierende Nahebeziehungen von Trump-Mitarbeitern zu russischen Repräsentanten bekannt, es gibt bereits zwei parlamentarische Untersuchungen und mehrere strafrechtliche Ermittlungen. Geheimdienste se- hen eine Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf als erwiesen an. Gerüchte über eine mögliche Erpressbarkeit Trumps durch russische Informationen schwirren weiter herum.

Innenpolitisches Kalkül, sich gegenüber Moskau als möglichst unabhängig zu präsentieren, wird Trumps künftige Russland-Politik mitbestimmen. Dann werden Trump und Putin nicht ziemlich beste Freunde, sondern die bisherige Frontstellung bleibt. Das dürfte zumindest in den meisten EUStaaten Befürchtungen über einen USPolitikwechsel verringern, aber nicht verschwinden lassen.