Franz Schnabl: „Wir wollen deutlich zulegen“
Die SPÖ hat über Jahre in Niederösterreich an Boden verloren. Franz Schnabl, Ex-Polizeichef und bei Magna tätig, soll es nach der Pröll-Ära an der Spitze der Landespartei richten. Er will den Menschen ein Sicherheitsgefühl geben. Der Frank hat von Anfang
INTERVIEW: St. Pölten / Wien – Als Franz Schnabl Freitagnachmittag in St. Pölten als designierter Landesparteichef der SPÖ Niederösterreich und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2018 präsentiert wurde, war die Nachricht keine Überraschung mehr. Neu war aber, dass sich Präsidium und Landesparteivorstand einstimmig für den Magna-Funktionär und ExPolizeigeneral der Wiener Sicherheitswache ausgesprochen haben. Nicht nur der Landesparteichef Matthias Stadler, der selbst einen Nachfolger gesucht hatte, war vor Ort, auch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). der STANDARD traf Schnabl, dessen Lebensmittelpunkt sich nun aus dem Burgenland nach St. Pölten verlagert, am Tag zuvor zum Gespräch.
STANDARD: Sie übernehmen eine Landespartei, für die es lange nur bergab ging. Bei der Landtagswahl 2003 erhielt die SPNÖ 33,6 Prozent der Stimmen, 2013 nur 21,6 Prozent. Warum machen Sie den Job? Schnabl: Mehrere Personen – der Parteivorsitzende, Parteifreunde – haben mir gesagt, ich soll mir überlegen, diese Aufgabe zu übernehmen. Das habe ich mir nicht leichtgemacht. Ich sehe eine hohe Verantwortungsverpflichtung als jemand, der sich sein Leben lang neben dem Beruf politisch engagiert hat – gerade in einer Zeit, in der sehr viel passiert: Digitalisierung, Urbanisierung, aber auch eine Orbanisierung in der Politik. Die Sozialdemokratie ist dazu prädestiniert, Zuversicht zu vermitteln.
STANDARD: Die Antwort auf die Frage „Warum Niederösterreich?“ist also: weil Sie gefragt wurden? Schnabl: Die Frage kam aus dem Umfeld des Landesparteivorsitzenden Matthias Stadler und dann von Stadler selbst. Ich habe in Niederösterreich starke Wurzeln, weil ich da geboren, aufgewachsen und zur Schule gegangen bin, ein Drittel meiner Arbeitszeit gearbeitet habe etc. Dazu kommt, dass Niederösterreich die interessanteste Region Österreichs ist. Wir haben die Wirtschaftsregion Wien-Bratislava als stärkste Wachstumsregion in Zentraleuropa. Wir haben ein Land, das von den Alpen bis zur Ebene alles bietet. Und wir haben eine Herausforderung zur noch lange nicht abgeschlossenen Etablierung des Zentralraums Niederösterreich als Bildungszentrum, Industriezone, Infrastrukturzentralraum.
STANDARD: Ihre Polizeikarriere war unter dem damaligen Innenminister Ernst Strasser, politischer Ziehsohn Erwin Prölls, zu Ende. Haben Sie da noch eine Rechnung offen? Schnabl: Als ich die Polizei verlassen habe, weil ich in der Rolle als Generalinspektor nicht wiederbestellt wurde, hat mich das belastet. Im Nachhinein war es eine gut bewältigte Challenge.
STANDARD: Würden Sie den Job machen, wenn Erwin Pröll als Landeschef nicht Geschichte wäre? Schnabl: Alle Parteien in Niederös- terreich haben sich neu aufgestellt. Das mag damit zu tun haben, dass eine Ära zu Ende ging.
STANDARD: Fällt die Absolute? Schnabl: Das ist ein hundertprozentiges Ziel. Wir wollen deutlich zulegen und die Themenführerschaft für unsere Anliegen übernehmen: Bildung für unsere Kinder, Arbeit für die Menschen, Sicherheit und Gerechtigkeit.
STANDARD: Um wie viel stärker soll die SPÖ werden? Schnabl: Ziel ist, über das Ergebnis der vorletzten Landtagswahl hinauszukommen.
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Also über 25,5 Prozent? Schnabl: Das ist auch noch zu wenig. Deutlich heißt deutlich.
STANDARD: Bildung, Arbeit, Sicherheit sind in Niederösterreich stark besetzt von der ÖVP, die dort omnipräsent ist. Wie soll das gelingen? Schnabl: Niederösterreich hat sich von einer Grenzregion, die sehr schwierige Rahmenbedingungen hatte, sehr weiterentwickelt. Im innerösterreichischen Vergleich gibt es bei der Arbeitsplatzstatistik aber sehr hohen Verbesserungsbedarf, beim Regional-BIP ist Niederösterreich auf einer Ebene mit Kärnten und dem Burgenland. Bei der Budgetentwicklung und bei der Kriminalitätsbelastung sind wir das zweitschlechteste Bundesland. Mein Ziel ist nicht schneller, sondern in allen Bereichen deutlich besser zu werden.
STANDARD: Wie? Schnabl: Mit Initiativen und Projekten, die wir am 24. Juni beim Sonderlandesparteitag vorstellen.
STANDARD: Bundeskanzler Christian Kern wirkte daran mit, dass Sie die SPNÖ übernehmen. Wie? Schnabl: Der Kanzler und Parteivorsitzende will in den Bundesländern Personen haben, denen er etwas zutraut. Ich bin dankbar dafür, ein Vertrauensvorschuss ist aber auch eine Hypothek, dem gerecht zu werden.
STANDARD: Wie steht’s um die Unterstützung durch die Parteibasis? Schnabl: Ich komme auch politisch aus Niederösterreich, weil ich da in der Sozialistischen Jugend gearbeitet habe und hier in Gloggnitz in die Partei eingetreten bin. Du musst ja nicht jeden Tag durch die Partei wandern, damit du dort verankert bleibst.
STANDARD: Ziehen Sie nach Niederösterreich? Schnabl: Ich habe entschieden, mich in St. Pölten niederzulassen.
STANDARD: Und der Magna-Job als Vice President Human Resources? Schnabl: Ich habe über die Auflösung ein Vorgespräch geführt. Der Schritt in die Politik bedeutet, dass der Job in der Privatwirtschaft beendet wird, weil ich nach der Wahl einen Sitz in der Landesregierung anstrebe.
STANDARD: Wären Sie 2013 ein Wunschkandidat Frank Stronachs für das Team Stronach gewesen? Schnabl: Nein. Der Frank hat von Anfang an gesagt: Ich weiß, dass du Sozialdemokrat bist, ich respektiere, dass du dazu stehst.
STANDARD: Karin Renner und Maurice Androsch bleiben Landesräte? Schnabl: Bis zur Landtagswahl trete ich nicht in die Landesregierung ein. Das Team in der SPÖ in der Landesregierung und im Landtag bleibt unverändert. Wir diskutieren derzeit in den Bezirksorganisationen die Wahllisten, und es wird mit der Erstellung eines inhaltlichen Programms, voraussichtlich im September, eine landesweite Wahlliste geben. Diese wird dann einem Landesparteirat vorgestellt und beraten. Davon hängt die Zusammensetzung der nächsten Landesregierung ab.
STANDARD: Wie wollen Sie bekannter werden? Mikl-Leitner hat eine Plakatkampagne gestartet, Kanzler Kern probiert sich als Pizzabote. Schnabl: Copy-Paste ist nicht immer der richtige Weg ...
STANDARD: Also Pizza wird’s nicht? Schnabl: Es könnte Kebab werden. Spaß beiseite. Es gibt Überlegungen, aber step-by-step. Einer meiner Grundwerte ist, das sachliche Argument zu suchen und mit Respekt mit allen politischen Parteien und Vorschlägen umzugehen.
STANDARD: Sie kommen aus dem Polizeibereich, Mikl-Leitner war Innenministerin. Braucht es in der Politik diese Sicherheitsskills? Schnabl: Sicherheit ist ein Grundbedürfnis aller Menschen. Niemand ist bereit, Risiken einzugehen und sich auf etwas Neues einzulassen, wenn er nicht auf einem soliden Fundament steht. Ich begreife Sicherheit nicht nur als kriminalpolizeilichen Begriff, sondern als umfassendes Lebensgefühl. Ich muss etwa, wenn ich krank bin, auch sicher sein, dass die Gesundheitsversorgung passt.
STANDARD: Sie denken, dass Sie den Menschen dieses Gefühl der Sicherheit zurückgeben können? Schnabl: Absolut. Das ist mein Grundverständnis: dass wir von der Daseinsvorsorge bis zur ordnungspolitischen Sicherheit als Staat, als Land, als Gemeinde dafür hauptverantwortlich sind.
FRANZ SCHNABL (58), Vice President of Human Resources bei Magna, seit 2004 Präsident des Arbeiter-Samariter-Bundes, 1999 bis 2003 Generalinspektor der Polizei in Wien. Er hat zwei Kinder. pZur Erwin-Pröll-Privatstiftung und
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