Neuer Anlauf für „Trumpcare“im Repräsentantenhaus

Washington – Immer wieder hatte es die Regierung von Donald Trump versucht, immer wieder war sie im letzten Moment gescheitert. Auch am Donnerstag hing vor einer geplanten Abstimmung des US-Repräsentantenhauses über einen neuen Gesetzesentwurf zur Ablösung von „Obamacare“Spannung in der Luft. Man habe die nötigen Stimmen, hieß es noch am Nachmittag, um der Regierung Trump ihren bisher größten Abstimmungserfolg im Repräsentantenhaus zu bescheren. Man rechne mit einer dünnen Mehrheit, die das Ende des ungeliebten Gesundheitssystems einleiten solle. Mehrere moderate und extrem konservative Abgeordnete hatten zuvor nach Verhandlungen die Seiten gewechselt und Zustimmung signalisiert.

Unsicher bleibt, ob auch der Senat das modifizierte Gesetzeswerk absegnen wird. Die Regierung hatte im Ringen um weit rechts stehende Abgeordnete Zugeständnisse gemacht, die den Amerikanerinnen und Amerikanern nach konservativer Auffassung Zwänge bei der Wahl ihrer Versicherung nehmen sollen. Nach Meinung der Demokraten verschärfen diese Änderungen die Lage für arme US-Bürgerinnen und Bürger. Rund 24 Millionen Menschen würden im Falle eines Beschlusses um ihren bisherigen Versicherungsschutz umfallen. Daher haben moderate Senatoren der Republikaner erneut Bedenken angemeldet. (mesc, Reuters)