Ein diplomatischer Drahtseilakt für Steinmeier in Israel

Jerusalem – Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Deutschland und Israel nach dem jüngsten Eklat während einer Nahost-Reise von Außenminister Sigmar Gabriel davor gewarnt, den Dialog abreißen zu lassen. Er wandte sich am Sonntag im Rahmen seiner eigenen Israel-Visite ausdrücklich gegen Ausladungen und Beschränkungen und rief zu einem „offenen und ehrlichen Dialog“auf.

Weil Gabriel bei seinem Besuch Ende April auch mit regierungskritischen Gruppen zusammengetroffen war, hatte Israels Premier Benjamin Netanjahu sein Gespräch mit ihm kurzfristig abgesagt. Die gleichen Gruppen trifft Steinmeier zwar nicht, allerdings plante auch er Gespräche mit Intellektuellen, Oppositionspolitikern und NGOs. Er bekräftigte auch die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung. Am Dienstag trifft Steinmeier auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Neuer Hamas-Chef

Die radikalislamische Hamas im Gazastreifen steht dann bereits unter der Führung von Ismail Haniyeh, der am Samstag gewählt wurde. Haniyeh tritt die Nachfolge von Khaled Meshal an, dessen Mandat nach zwei Jahrzehnten endete. Sowohl Meshal als auch sein Nachfolger gelten als Verfechter einer pragmatischen Linie im Konflikt mit Israel. Am Sonntag wurde bekannt, dass ein israelischer Ministerausschuss einen Gesetzesentwurf gebilligt hat, der Arabisch als zweite Amtssprache in Israel abschaffen soll. (red)