Lawrow zeigt Trump Syrienplan
Russische Visite dient Vorbereitung eines Gipfeltreffens
Ausgerechnet in dem Moment, in dem die Affäre um die MoskauConnections des Weißen Hauses auf den nächsten Höhepunkt zusteuert, empfängt Donald Trump mit Sergej Lawrow den ersten ranghohen russischen Politiker. Die Ukraine und vor allem Syrien waren die beherrschenden Themen des kurzfristig anberaumten Treffens. Allerdings hatte der russische Außenminister im Vorfeld auch schon angedeutet, die Visite zur Vorbereitung eines Gipfels zwischen Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin zu nutzen.
„Solch ein Treffen brauchen wir und die Amerikaner nicht, um irgendeinen äußerlichen Effekt zu erzielen“; es ginge vielmehr um „konkrete Ergebnisse“, die Sicherheit und Stabilität in der Welt gewährten, so Lawrow. Ein neuralgischer Punkt dieses anvisierten globalen Sicherheitsnetzes ist die Ukraine, in Bezug auf deren Zukunft beide Seiten lange Zeit diametrale Standpunkte vertreten haben.
Russland hofft nun auf mehr Entgegenkommen, da Trump das Thema wesentlich weniger hoch hängt als sein Vorgänger. Der Kreml hofft zwar nicht mehr auf die im Wahlkampf noch von Trump versprochene Anerkennung der Krim als russisch, setzt aber darauf, dass die US-Unterstützung für die Ukraine sinkt und damit auch der auf Russland lastende Sanktionsdruck geringer wird.
Noch wichtiger ist für Moskau eine Einigung in der Syrienfrage. Lawrow präsentierte in Washington den russischen Stabilisierungsplan für das kriegsgeschüttelte Land und stellte dazu auch das Memorandum zur Schaffung von vier Flugverbotszonen in Syrien vor, das in der kasachischen Hauptstadt Astana unter der Federführung Moskaus, Ankaras und Teherans zwischen den Kriegsparteien ausgehandelt wurde. Die zunächst für ein halbes Jahr in den Regionen geltende Waffenruhe soll sich nach Angaben Moskaus im Erfolgsfall automatisch verlängern.
Moskau plant Resolution
Lawrow erläuterte Trump das entsprechende russische Projekt einer UN-Resolution dazu. Erklärungsbedarf in Washington herrschte vor allem darüber, inwieweit das Flugverbot die von den USA geführte Koalition im Luftkampf gegen die Islamisten beeinträchtigt.