Kosovo wählt schon im Juni
Große Koalition durch Misstrauensvotum gescheitert
Prishtina/Sarajevo – Die große Koalition zwischen der stimmenstärksten kosovarischen PDK und der LDK ist am Mittwoch an einem Misstrauensvotum gescheitert. Auch die PDK votierte wegen „mangelnder Entscheidungsqualität“gegen Premier Isa Mustafa (LDK). Laut der Verfassung muss nun binnen 45 Tagen gewählt werden – voraussichtlich am 18. Juni. Es ist bereits die dritte Regierung in Folge, die vor dem regulären Ende der Amtszeit zerbricht. Die Koalition war von Beginn an fragil, weil sie nur in Ermangelung von Alternativen im Dezember 2014 zustande gekommen war.
Im Hintergrund geht es seit Monaten darum, welche Politiker – sowohl aus der PDK als auch aus einigen Oppositionsparteien, die aus der ehemaligen Kosovo-Befreiungsarmee UÇK hervorgegangen sind – sich bald möglicherweise vor dem Sondergericht für Kriegsverbrechen verantworten werden müssen. Vor allem die PDK hat Angst, wegen möglicher Anklagen gegen ihre Funktionäre an Zustimmung in der Bevölkerung zu verlieren. Ein weiterer Grund ist auch die Sorge, dass man bei den Lokalwahlen im Herbst schlecht abschneiden könnte. Deshalb hat man sich nun für vorgezogene Neuwahlen entschieden. Präsident Hashim Thaçi, selbst ein ehemaliger UÇKKommandant, schlägt bereits seit Monaten einen deutlich nationalistischeren Ton an. Immer öfter beschuldigen Politiker zudem die EU, für die Misere im Land verantwortlich zu sein.
Tatenlosigkeit
Die Opposition hatte im Vorjahr monatelang die Parlamentsarbeit mit Tränengasattacken boykottiert. Offiziell, weil sie gegen ein Grenzabkommen mit Montenegro war, das bis heute nicht ratifiziert ist. Die Regierung selbst blieb in den letzten Monaten weitgehend tatenlos, die Schengen-Visaliberalisierung wurde deshalb nicht eingeführt. Auch das Abkommen mit Serbien, das die Schaffung eines Gemeindeverbunds der serbischen Verwaltungseinheiten im Norden des Landes vorsieht, wurde nicht umgesetzt.
In Prishtina wird über ein Abkommen zwischen den eher nationalistischen Parteien AAK, Nisma und PDK gesprochen, die eine künftige Koalition bilden könnten. PDK-Chef Kadri Veseli könnte Premierminister werden.