ÖVP forciert Wahl im Herbst: „Kern ist unglaubwürdig“
Landeshauptleute sehen Koalition am Ende Kurz scheint bereit, Parteichef zu werden
Wien/Alpbach – In der ÖVP mehren sich einen Tag nach dem Rücktritt von Parteichef Reinhold Mitterlehner die Stimmen, die ein Ende der Koalition und Neuwahlen im Herbst fordern. Tirols Landeshauptmann Günther Platter sagte nach einem Treffen aller ÖVPLandeshauptleute im Alpbach, man habe vom „Streit und Zank“die Nase voll. Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner sagte im Standard- Interview: „Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass die Regierung so nicht weiterarbeiten kann.“
Die Landeschefs stellten sich geschlossen hinter Sebastian Kurz als neuen Parteichef. Man wolle ihm auch die Möglichkeit einräumen, die Bundespartei nach seinen Vorstellungen zu gestalten. Scharfe Kritik gab es für Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) dafür, dass er bereits mit den Chefs der Oppositionsparteien über eine Unterstützung für eine Minderheitsregierung verhandle.
Auch Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) kritisiert Kern heftig: Dieser sei unehrlich, sein Angebot zur Reformarbeit „völlig unglaubwürdig“, sagt er dem Standard. Bei Kerns „Dauerwahlkampf“bliebe Sachpolitik „auf verlorenem Posten“, die SPÖ blockiere wesentliche Vorhaben. Daran würde auch ein Wechsel von Mitterlehner zu Kurz nichts ändern, meint Schelling.
Kurz hat parteiintern bereits signalisiert, als neuer Parteiobmann zur Verfügung zu stehen, jedoch nicht um jeden Preis. Eine Entscheidung darüber soll am Sonntag im Parteivorstand fallen – ebenso über die Zukunft der Koalition. Auch Kurz tendiere zu Herbstwahlen, heißt es. Schelling könnte in diesem Fall die Koalition als Vizekanzler abwickeln.