Wissenschaftspolitik mit bedingtem Zauber

Mitterlehner kam gegen Skeptiker, startete Großprojekte und geht mit guter Nachrede

Mit Reinhold Mitterlehner ging nicht nur die ÖVP ihres vierten Obmanns binnen zehn Jahren verlustig, wie er bei seinem selbstgewählten Abgang etwas maliziös anmerkte. Auch das Wissenschaftsressort hatte in dieser Zeit denselben Personalverbrauch. Mitterlehner war seit 2007 nach Johannes Hahn, Beatrix Karl und Karlheinz Töchterle der vierte Ressortchef – und der erste, der die Wissenschaftsund Forschungsagenden als „Zusatz“zur Wirtschaft bekam. Was dem Anfang, wie Mitterlehner vor einem Jahr mit Blick auf die Koalition mit Hermann Hesse sagte, wenig „Zauber“innewohnen ließ.

Denn die Trias Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung stieß in großen Teilen der Scientific Community prophylaktisch auf große Skepsis. Der per Montag abtretende Ressortchef sprach bei seiner Abschiedsrede von „Vorbehalten“und „Verdachtsmomenten“gegen diese Fusion, die er „nicht nur aus- geräumt“habe (nicht bei allen, die ÖH sieht jetzt die Chance für ein Wissenschafts- und Bildungsministerium). Unter seiner Ägide sei es auch gelungen, „die höchste Forschungsquote, die wir je hatten, die zweithöchste in Europa“, zu erreichen und die Finanzierung der Grundlagenforschung zu sichern.

In der Tat konnte sich Mitterlehner in den dreieinhalb Jahren, in denen er vom Stubenring aus politisch Herr über Österreichs Universitäten und Fachhochschulen (ihnen bescherte er mehr Studienplätze und höhere Fördersätze) war, eine gute Nachrede erarbeiten. Es ist ihm auch atmosphärisch gelungen, glaubhaft persönliches Interesse und politischen Einsatz für Wissenschaft und Forschung zu vermitteln.

Nicht nur die Akademie der Wissenschaften („Wir bedauern, dass er geht“) und der Wissenschaftsfond FWF („unglaublich engagierter Vertreter der Wissenschaft, der etwas bewegen wollte“und für „Aufbruch“stand), dem der abtretende Ressortchef eine solide Finanzierungsbasis verschaffte, reagierten mit Bedauern.

Den Unis kommt mit Mitterlehner ihr wichtigster Verbündeter für die Umstellung auf eine neue Unifinanzierung, die nicht nur 1,35 Milliarden Euro zusätzlich für die Jahre 2019 bis 2021 bringen soll, sondern als ein Element zu einer besseren Betreuungsqualität auch neue Zugangsbeschränkungen, abhanden. Erst vor zwei Wochen legte Mitterlehner sein Modell vor. Mit der SPÖ verhandeln muss es nun ein anderer.

Mitterlehners Abgang sei nicht nur deshalb „schmerzhaft“, sagte Oliver Vitouch, Vorsitzender der Universitätenkonferenz. Er hielt ihm zugute, dass er „die Anliegen der Universitäten, der Forschung und der Künste immer offen gehört“habe. Dass er die Anliegen der oberösterreichischen Landespolitik etwas zu gut gehört hat und eine Medizin-Fakultät ermöglichte, freute hingegen nicht alle.

Ebenfalls noch in der rot-schwarzen Kampfzone fest steckt die Erhöhung der Studienbeihilfe.