Keine Kostenexplosion

Mindestsicherung läuft in Salzburg ohne Kürzung

Salzburg – Salzburgs Soziallandesrat Heinrich Schellhorn (Grüne) ist zufrieden. „Alles im grünen Bereich bei der Mindestsicherung“, erklärt er am Donnerstag. Obwohl Salzburg eines der Bundesländer ist, in denen diese Hilfe nicht gekürzt oder verschärft wurde, sind die Zahlen stabil. Trotz eines Anstiegs von Asylberechtigten in der Mindestsicherung ist die Bezieherzahl nur um 1,1 Prozent gestiegen. 844,46 Euro erhält eine alleinstehende Person in Salzburg pro Monat, während der Betrag etwa in Vorarlberg oder Tirol auf 633 Euro gesenkt wurde.

8834 Menschen bezogen im Jahr 2016 in Salzburg Mindestsicherung. 70 Prozent davon sind „Aufstocker“, brauchen also die Mindestsicherung als Zusatzleistung zu Gehalt, Arbeitslosen- oder Kinderbetreuungsgeld. Die Verweildauer sei mit 7,3 Monaten im Schnitt kurz, sagt der Soziallandesrat. „Die prognostizierte Kostenexplosion der Mindestsicherungsausgaben wegen der Flüchtlingssituation ist nicht eingetreten“, sagt Schellhorn. Die Kosten stiegen gegenüber 2015 um 6,7 Prozent auf 43,5 Millionen Euro.

Weniger Inländer

Die höhere Zahl an Asylberechtigten ist durch die Flüchtlingsankünfte 2015 bedingt. Aufgrund der guten Arbeitsmarktlage in Salzburg gebe es gleichzeitig einen Rückgang bei den inländischen Beziehern. Um auch den Asylberechtigten einen schnellen Einstieg in die Berufswelt zu ermöglichen, hat Salzburg eine eigene Clearingstelle. Dort wird überprüft, mit welcher Hilfe Flüchtlinge die Integration in den Arbeitsmarkt schaffen. „Die Mindest- sicherung ist eine Überbrückungshilfe, um den Start oder den Wiedereinstieg in das Berufsleben zu ermöglichen, keine soziale Hängematte“, betont Schellhorn.

Eine Deckelung der Mindestsicherung wie etwa in Niederösterreich ist für den Landesrat kein Thema. „Das würde nur Familien mit mehreren Kindern betreffen. Die Kinder würden bestraft“, betont Schellhorn. Warum es in Salzburg auch ohne Kürzungen geht? „Wir haben ein sehr gutes Gesetz und einen strengen Vollzug“, sagt Schellhorn.

Alle Bezieher müssten auch Maßnahmen zum Wiedereintritt in den Arbeitsmarkt absolvieren, andernfalls werde die Mindestsicherung gekürzt. Das geschah im Vorjahr bei 760 Personen.