Die ÖVP ist unreformierbar

Die ÖVP ist, was sie ist: eine mächtige Partei – der Bürgermeister, Landeshauptleute und Bünde. Und das wird sie auf absehbare Zeit bleiben. Die Volkspartei wird sich auch für Sebastian Kurz nicht verbiegen. Das hat stellvertretend für die Altvorderen in der Partei der steirische Landeschef Hermann Schützenhöfer gleich klargestellt: Jetzt alles umdrehen werde es nicht spielen, „das Leben ist kein Wunschkonzert“.

Die Bürgermeister, die Bünde und die Landeshauptleute sind das Fundament der ÖVP. Freiheiten sind nur innerhalb des verzweigten Machtsystems dieser Partei zugelassen. Das muss mitbedacht sein, wenn die ÖVP-Granden wie Schützenhöfer oder Wirtschaftsbundpräsident Christoph Leitl jetzt beteuern, sie werden Kurz „voll unterstützen“, er werde sich sein Team selbst aussuchen können und auch sonst viel Spielraum bekommen. Gleiches hatten übrigens auch Reinhold Mitterlehner und die anderen gescheiterten Parteichefs gehört.

Die alten Obleute können Kurz bestätigen: Diese ÖVP ist nicht reformierbar – weil sie in ihrer Struktur, in ihrem Machtaufbau de facto unveränderbar ist.

Eine bürgerliche, offene Bewegung à la Emmanuel Macron, wie sie Kurz vorschwebt, ist mit der alten Tante ÖVP einfach nicht machbar. Das käme einer Auflösung der Partei gleich. Kurz kann sich nur einfügen ins System – oder eine andere Partei – gegebenenfalls Bewegung – gründen.