Exportüberschuss Deutschlands für Schäuble zu hoch
Berlin – Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Kritik des künftigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron und anderer am deutschen Exportüberschuss für teilweise berechtigt. „Richtig ist, dass der deutsche Leistungsbilanzüberschuss mit knapp über acht Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu hoch ist“, sagte Schäuble dem Spiegel.
Allerdings habe der Überschuss keine politischen Ursachen. „Er ist zurückzuführen auf die hohe Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, aber auch darauf, dass wir Teil einer Währungsunion sind“, sagte Schäuble und bezog sich dabei auf den niedrigen Eurokurs. „Gäbe es keinen Euro, wären die deutschen Überschüsse nur halb so hoch.“Zudem werde der Überschuss in den nächsten Jahren sinken.
Die Forderung Macrons nach einem europäischen Finanzminister und einem eigenen Haushalt für die Eurozone hält Schäuble im Prinzip für sinnvoll. Allerdings sei dafür eine Änderung der europäischen Verträge nötig. „Es gibt nicht viele in Europa, die das derzeit für realistisch halten.“
Schäuble sagte weiter, er vertraue darauf, dass Macron die Neuverschuldung zurückfahre. „Das kann Frankreich schaffen, es ist ja nicht weit entfernt von der Drei-Prozent-Marke.“Die Beurteilung des Defizits sei aber Sache der EU-Kommission, sagte der deutsche Finanzminister. (dpa)