Neue Chefin der VP-Zentrale Köstinger verspricht neuen Stil
ÖVP war bisher „nicht die attraktivste Partei für Frauen“
Wien – Man muss in der Geschichte der Volkspartei lange zurückschauen, um eine Situation zu entdecken, die jener von Generalsekretärin Elisabeth Köstinger entspricht: Aufbruchsstimmung in der ÖVP, ein neuer Spitzenkandidat, beide bestellt kurz vor einer Wahl. Zuletzt war Erhard Busek mit dem damals neuen Parteichef Josef Taus 1975 in einer ähnlichen Ausgangslage. Entsprechend motiviert erlebt Elisabeth Köstinger ihre Partei, sie bekomme viele Anrufe von Funktionären auf Gemeindeebene.
Und viel Zustimmung zu der Idee, die ÖVP („eine bewährte Kraft“) zu verändern – aus ihr „eine starke Bewegung der Mitte“zu machen. Dazu werde sich die ÖVP öffnen und auch inhaltlich breiter aufstellen, kündigt Köstinger an. Wobei die ÖVP ja gerade vor zwei Jahren ein neues Parteiprogramm beschlossen hat.
Dieses sei ohnehin eines der modernsten Programme, das eine bürgerliche Partei haben könne, sagt die neue Generalsekretärin, die von Parteiobmann Sebastian Kurz am Mittwoch als die Nummer eins der ÖVP vorgestellt wurde: „Chefin oder Chef der Partei ist immer der Generalsekretär.“Zur neuen Breite der Volkspartei gehört ja, dass Kurz nicht zu stark mit der Parteipolitik in Verbindung gebracht werden soll.
Aber die klassische Parteiarbeit, die traditionelle Rolle des Generalsekretariats behagt Köstinger ebensowenig wie Kurz: „So wie viele im Parlament miteinander umgehen, da darf es einen nicht wundern, wenn die Leute den Fernseher abdrehen, sobald ein Politiker herausschaut“, sagt der Obmann. Und Köstinger ergänzt, dass sie vom üblichen Schlagabtausch zwischen den Parteisekretariaten über das Originaltextservice der Austria Presse Agentur nichts hält: „Das ist schade ums Geld.“
Ganz vermeidbar sind die Auseinandersetzungen im gewohnten Stil ohnehin nicht, sagt Köstinger über die Angriffe, die Kurz aus den anderen Parteien, zunehmend aber auch durch deren Aktivisten in den sozialen Medien erlebt: „Das Match, das da gespielt wird, ist klar: alle gegen Sebastian Kurz. Der Gegenwind, den wir da spü- ren, ist dem geschuldet, dass wir den Nagel auf den Kopf getroffen haben.“
Und wo Köstinger nicht in die direkte Konfrontation gehen will, kann man das ja vom Klubchef im Parlament erwarten: „Das politische Gespür eines Reinhold Lopatka ist unbestritten“, formuliert die Chefin der Parteizentrale, die ansonsten „eine neue Art des Miteinanders“beschwört. Was das inhaltlich bedeuten wird, werde auf einem Parteitag im Sommer beschlossen – gemeinsam mit dem neuen Statut, dessen Änderung „einem dezenten Erdbeben gleichkommt“.
Viel kritisiert wurde die neue Generalsekretärin von der Opposition, weil sie die Klubförderung nicht an eine Frauenquote knüpfen will. Köstinger meint, die ÖVP sei bisher „wahrscheinlich nicht die attraktivste Partei für Frauen“gewesen. Aber auch das wolle sie ändern, verspricht sie. (cs)