Koalition: Rotes Votum gefragt
Kern kann sich Urabstimmung über Parteichef vorstellen
Wien / Abu Dhabi – Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer bekommt für seinen Vorschlag im STANDARD, die Mitglieder seiner Partei über jedwede Koalition abstimmen zu lassen, Zustimmung von Kollegen aus anderen Ländern. Hans Niessl (Burgenland), Peter Kaiser (Kärnten) und Elisabeth Blanik (Tirol) unterstützten am Donnerstag im Ö1Morgenjournal seinen Vorstoß.
Niessl, der vor seinem Pakt mit der FPÖ in Eisenstadt in seinem Land hat abstimmen lassen, sagte: „Ich begrüße eine Mitgliederbefragung auf Bundesebene.“Die Tiroler Landesparteichefin Blanik erklärte, die Mitglieder abzufragen könne „nie ein Fehler sein“. Kaiser verwies darauf, dass mit dem geplanten Kriterienkatalog, an dem der Kärntner Landeshauptmann federführend mitarbeitet, den Verhandlern ein „Instrumentarium“in die Hand geben werde. Wenn dann ein Koalitionsvertrag vorliege, kann auch er sich vorstellen, dass die Mitglieder darüber befinden.
Schickhofer, der eine Reformgruppe in der SPÖ leitet, die sich um die Öffnung der Sozialdemokratie für neue Mitglieder küm- mert, hat am Mittwoch für eine Mitgliederbefragung über eine etwaige Koalition der SPÖ plädiert. Damit ist er einen Schritt weiter gegangen als Wiens Bürgermeister Michael Häupl, der eine solche Befragung nur für den Fall von Rot-Blau angeregt hat. Die SPÖZentrale kündigte an, über die Initiative Schickhofers in den Gremien zu beraten.
Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern, am Donnerstag in Abu Dhabi und dort vom STANDARD zu einer Urabstimmung befragt, erklärte: „Das Thema einer Mitgliederbefragung – und zwar egal, mit welcher Partei nach der Wahl eine Koalition gebildet werden soll oder kann – wird parteiintern breit diskutiert.“Ebenso wie beim Kriterienkatalog gebe es dazu eine Arbeitsgruppe – „und ich denke, dass wir bald über Vorschläge diskutieren und entscheiden werden“. Bei Häupls Vorstoß habe es sich also nicht um einen Alleingang gehandelt? „Nein“, so der Kanzler – „im Übrigen habe ich sogar angeregt, über eine Urabstimmung des Parteichefs zu diskutieren. Ich würde mich dieser stellen. Aber ob das auch künftige Parteivorsitzende so sehen, ist die Frage.“(APA, gian)