ÖVP-Landeschef Blümel fordert Neuwahlen in Wien

Wien – Der sich „Mitten in einer Zeitenwende“wähnende Wiener ÖVP-Landesparteiobmann Gernot Blümel fordert Neuwahlen zum Wien Gemeinderat. Idealerweise sollten diese zeitgleich mit der Nationalratswahl am 15. Oktober stattfinden, sagte Blümel am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz. Einen Neuwahlantrag wolle die Wiener ÖVP noch „diese Woche“einbringen, er hoffe auf breite Zustimmung.

In der Vergangenheit sei es trotz diverser Reformgruppen nie ganz gelungen, die ÖVP auf die „Höhe des Zeitgeists“zu bringen, so Blümel. Das habe erst Bundesparteiobmann Sebastian Kurz geschafft. Diese „Zeitenwende“möge nun auch in Wien ankommen. „In Wien hält Rot-Grün nur mehr die Angst vor den Wähler zusammen“, monierte der nicht amtsführende Stadtrat. Unklarheiten beim Bau des Lobautunnels, das „Riesenproblem“Mindestsicherung, die verhinderte dritte Piste am Flughafen Wien, das Gesundheitssystem sowie die Verschuldung der Stadt führt Blümel als Baustellen von Rot-Grün an.

Das erst nach der Landtagswahl 2015 neu entworfene Logo der Wiener ÖVP soll übrigens der aktuellen Parteifarbe Türkis angepasst werden. Zumindest Spuren der „alten“Volkspartei sollen offenbar im Wahlprogramm der „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“im Bund noch vorhanden sein. So soll das erst kürzlich neu entwickelte Programm der ÖVP „in die Liste Kurz einfließen“, so Blümel.

Neos-Klubobfrau Beate MeinlReisinger will Blümels Neuwahlantrag nicht zustimmen: „Wir ziehen das Arbeiten dem Chaos vor – das sollten die beiden anderen Oppositionsparteien auch tun.“Erst vor zwei Wochen forderte der freiheitliche Vizebürgermeister John Gudenus ebenfalls Neuwahlen in Wien. (burg)