Grüne wollen „Austro-Trump“verhindern
Lunacek nennt Wahlziel: „Stärker werden, zweistellig auf jeden Fall“
Wien – Die Grünen stellen kommenden Sonntag die personellen Weichen für die Nationalratswahl im Oktober. Auf einem Bundeskongress in Linz wird Ulrike Lunacek zur Spitzenkandidatin und Ingrid Felipe zur Bundessprecherin gewählt; beide als Nachfolgerinnen von Eva Glawischnig. Auch die weiteren Plätze auf der Bundesliste werden vergeben.
Messen lassen muss sich Felipe an den Ergebnissen ihrer Vorgängerin: Eva Glawischnig kam bei ihrer ersten Wahl zur Bundessprecherin im Jahr 2009 auf 97,4 Prozent der Delegiertenstimmen, beim letzten Mal 2015 nur noch auf nicht ganz 85 Prozent. Ihr Vorgänger Alexander Van der Bellen übersprang nur einmal, 2002, die 90-Prozent-Hürde. Am schlechtesten schnitt auch er beim letzten Antreten an. Das war 2008 mit 81 Prozent Zustimmung.
Auf der Bundesliste für die Nationalratswahl kandidiert Lunacek für Platz eins. Für Platz zwei hat sich der langjährige Abgeordnete Werner Kogler angemeldet. Auch Aufdecker und EurofighterExperte Peter Pilz will es wieder ins Parlament schaffen, wobei er zuletzt offengelassen hat, auf welchen Platz er Anspruch erhebt.
Grundregel bei den Grünen ist die Geschlechterparität auf den Listen, wobei das nicht im Reiß- verschluss erfolgen muss. Vorgängerin Lunaceks als Spitzenkandidatin war 2013 Glawischnig mit 94 Prozent Zustimmung. Dies war ihr einziges Mal als Nummer eins, davor war es viermal Van der Bellen. Sein Bestwert waren 2002 95,2 Prozent, den schlechtesten mit 84,6 Prozent fasste er bei seiner letzten Nationalratswahl 2008 aus.
Jenseitige Klimapolitik
Lunacek bekräftigte am Sonntag, ihr allererstes Wahlziel sei, eine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu verhindern. „AustroTrump“Heinz-Christian Strache wäre für ein soziales Österreich schlecht, für die Klimaschutzpolitik gar „völlig jenseits“, warnte sie im APA-Interview.
Ändern müsse sich aber auch Sebastian Kurz. „Die ÖVP mit Kurz und seit wenigen Tagen die SPÖ sind bereit, mit der FPÖ in eine Regierung zu gehen und damit eine antieuropäische, hetzerische Politik zu unterstützen.“Ihr Motto: „Wer die FPÖ nicht will, muss Grün wählen, denn wir machen sicher nicht blau.“
Sie trete an, um nach dem Ende der rot-schwarzen Koalitionen andere Mehrheiten möglich zu machen. Es gehe um eine Richtungsentscheidung. Das Wahlziel: „Stärker werden, zweistellig auf jeden Fall.“2013 kamen die Grünen mit 12,4 Prozent auf ihr bisher bestes Nationalratsergebnis; ein Wert, den Meinungsforscher zurzeit außer Reichweite sehen. (APA)