Die „Basis“

„Kummt was von der Basis, waaß I, dass a Schas is.“(alte links-grüne Weisheit) Die „Basis“der Grünen, also die Delegierten zum Parteitag, haben die politische Karriere von Peter Pilz beendet. Und der grünen Bewegung damit vermutlich geschadet. Die Grünen sind die einzige Partei in Österreich, wo die Basis – also allerlei Aktivisten, Funktionäre und auch Zugelaufene – statutengemäß einen großen Einfluss auf die Gestaltung des politischen Führungspersonals hat. Das kann man demokratiepolitisch für sehr wichtig halten oder für eine zweischneidige Sache. Denn es ist immer die Frage, wie die Rechte des Einzelnen vor dem tatsächlichen oder angeblichen Mehrheitswillen geschützt werden kön- nen. „Die Basis“verkörpert manchmal den Willen des Parteivolkes, manchmal aber auch nur die Ranküne eines Funktionärsklüngels mit eisernem Hintern für endlose Sitzungen.

Diese „Basis“galt etwa zur Zeit der linken Studentenbewegungen als höchste, heilige Instanz der revolutionären Bewegung, war aber meist von ein paar geschickten Demagogen manipuliert. Andererseits waren es gerade die Grünen, die mit „Basisdemokratie“, also spontanen Bürgerinitiativen, gegen die und abseits der etablierten Politik, erstarrte Strukturen aufbrachen. Die schwierige Aufgabe ist, dieses Positivum der Basisdemokratie zu erhalten. Denn manchmal trägt die „Basis“, manchmal blockiert sie nur.