Dämpfer für Renzi
Berlusconi als Gewinner bei Kommunalwahlen in Italien
Die Niederlage des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) bei der zweiten Runde der italienischen Kommunalwahlen am Sonntag hat schon fast historische Ausmaße. Das lässt sich am besten am Resultat von Genua ablesen: In der Hafenstadt, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ununterbrochen von linken Regierungen geführt worden war, siegte der Mitte-rechts-Kandidat Marco Bucci mit 55 Prozent.
Auch andere rote Hochburgen fielen. Von den 22 Provinzhauptorten, in denen Stichwahlen stattfanden, wurden 16 von Mitterechts-Kandidaten erobert, nur sechs gingen an linke Kandidaten. Zuvor war dort das Verhältnis (fast) umgekehrt gewesen: 7:15.
Enttäuschung für „Grillini“
Die Protestbewegung von Beppe Grillo spielte kaum noch eine Rolle: Ihre Kandidaten hatten im ersten Durchgang vor zwei Wochen in keinem Hauptort den Sprung in Runde zwei geschafft. Die „Grillini“eroberten am Sonntag als Trostpreis immerhin sechs Rathäuser in kleineren Gemein- den, unter anderem in der toskanischen Marmorstadt Carrara.
Renzi, der große Verlierer, gestand die Niederlage zwar ein, aber er verneinte, dass sie im Hinblick auf die kommenden Parlamentswahlen ein Alarmsignal sei. „Kommunalwahlen sind etwas anderes als nationale Wahlen“, erklärte er. Das mag grundsätzlich zutreffen, aber es ist offensichtlich, dass der von Renzi geführte PD einen zunehmend hohen Preis zahlt für seine Flügelkämpfe.
Die großen Sieger der Kommunalwahlen sind Silvio Berlusconis Forza Italia und Matteo Salvinis Lega Nord, die in fast allen Gemeinden geeint angetreten sind. „Ich bin zurück, und das sieht man“, erklärte der immer noch mit einem Ämterverbot belegte Berlusconi freudestrahlend. Und: „Wenn wir es schaffen, auch bei den nationalen Wahlen gemeinsam anzutreten, können wir an die Macht zurückkehren.“Der Weg zur Einigkeit verspricht jedoch steinig zu werden: Berlusconi und Salvini können sich nicht leiden; der 80-jährige Ex-Premier würde wohl lieber sterben, als Salvini die Spitzenkandidatur bei den Parlamentswahlen zu überlassen.