Freie Hand für Kurz
ÖVP will am Samstag bei Parteitag Bewegung werden
Wien/Linz – Der Parteitag im Linzer Design Center liefert den Auftakt für den Start der „Bewegung Sebastian Kurz“. Die ÖVP wählt am Samstag Kurz zum neuen Parteichef und bestimmt dabei auch vier neue Stellvertreter: Neben Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (50) stehen Casinos-Vorständin Bettina GlatzKremsner (54), die Bregenzer Stadträtin Veronika Marte (35) sowie die steirische Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl (37) zur Wahl. Das Parteisekretariat hat Kurz bereits neu besetzt, auf Werner Amon folgte die EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger. Der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz bastelt weiter an seinem Team: Als neuen Sprecher holte sich Kurz Johannes Frischmann, bisher Sprecher bei Finanzminister Hans Jörg Schelling, ins Team. Der bisherige Ö3-Moderator Peter L. Eppinger soll als Gesicht und Stimme für die „Bewegung“von Kurz auf Social Media kommunizieren.
Am Samstag soll beim Parteitag auch eine Statutenreform beschlossen werden, mit der eine Reihe von Bedingungen des ÖVPSpitzenkandidaten für die Nationalratswahl umgesetzt werden. Kurz will die Bundesliste ohne Zustimmung des Parteivorstands besetzen, er soll auch ein Vetorecht bei der Erstellung der Kandidatenlisten der Landesparteien für die Nationalratswahl erhalten. Generalsekretäre und Geschäfts- führer der Volkspartei kann Kurz künftig im Alleingang bestellen. Weiters soll der Parteichef freie Hand bei Regierungsverhandlungen und der Auswahl der ÖVP-Regierungsmitglieder erhalten.
„Zeit für Neues – Zusammen neue Wege gehen“lautet das Motto des Parteitags, an dem mehr als 1000 Delegierte aus ganz Österreich, Ex-Parteichefs, Landeschefs und Minister teilnehmen werden. „Der 1. Juli ist ein entscheidender Tag für die Volkspartei. An diesem Tag erfolg der Startschuss für unsere Bewegung und somit die Öffnung der Partei nach außen“, sagt ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger.
Inhaltliche Themen am nicht öffentlichen Vormittag sind der Standort, Sicherheit, Soziales und der Wahlkampf an sich. Um 13.30 Uhr beginnt der offizielle Parteitag, der nur eineinhalb Stunden dauern soll. Höhepunkt ist die Rede des neuen Parteichefs Kurz, der auch den Umgang mit politischen Mitbewerbern, sein neues Team und sein Amtsverständnis ansprechen werde. Der Kanzlerkandidat der ÖVP wolle sich ganz als christlichsozialer Liberaler positionieren.
Die Latte für Kurz liegt einigermaßen hoch, sein Vorgänger Reinhold Mitterlehner erhielt 2014 immerhin 99,1 Prozent der Delegiertenstimmen – ein Höchstwert in den vergangenen 30 Jahren Parteigeschichte. (APA, red)