Merkel will über Ende von Verhandlungen mit der Türkei reden

Berlin – Zwei Tage nachdem das Thema in ihrem TV-Duell mit SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hochgekocht war, nannte Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag Details zu ihrem Vorhaben, in der EU über ein Ende der Beitrittsgespräche mit der Türkei zu sprechen. Wie die CDU-Vorsitzende sagte, sei es dabei wichtig, mit einer Stimme zu sprechen. Zeige man vor den Augen des türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan Zerstrittenheit, würde das die Position der EU schwächen.

In der Debatte geht es vor allem auch um die Frage, ob die Gespräche nur ausgesetzt oder überhaupt gestoppt werden sollen. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, der in der Vergangenheit für einen Gesprächsabbruch argumentiert hatte, erinnerte im Deutschlandfunk am Dienstag daran, dass dafür Einstimmigkeit der 28 EU-Mitglieder nötig sei.

Einfrieren ist einfacher

Ein Einfrieren der Gespräche könne man aber mit Zweidrittelmehrheit beschließen, fügte er an. Zuletzt hatten sich mehrere EUMitglieder gegen einen Abbruch ausgesprochen, darunter Ungarn, dessen Premier Viktor Orbán ein gutes Verhältnis zum autoritär regierenden türkischen Staatschef Tayyip Erdogan pflegt.

Türkische Zeitungen reagierten am Dienstag ungehalten auf die neue Debatte. Sie erhoben NaziVorwürfe gegen Berlin. Die Zeitung Aksam erschien mit einem Hakenkreuz auf er Titelseite und der Schlagzeile „Hitlers Überbleibsel“. Die regierungsnahe Daily Sabah nannte Deutschland „Hochburg der Neonazis“. (dpa, mesc)