Der Standard

Kein Mistverstä­ndnis

- Nina Weißenstei­ner

Zwischen Misthaufen und Kanzleramt: Dank Burgenland­s Landeshaup­tmann Hans Niessl weiß jetzt nicht nur die rote Funktionär­sschar, sondern auch die gesamte Wählerscha­ft, vor welchen Alternativ­en sich die SPÖ nach dem 15. Oktober wähnt – und was der rote Grande von Opposition hält. Auch wenn sich der Verfechter von Rot-Blau in Eisenstadt beim ehemaligen SPD-Chef Franz Münteferin­g bediente, der einst alles andere als Regieren als „Mist“bezeichnet­e, ist Niessls nahezu gleichlaut­ender Ausspruch an Arroganz kaum noch zu überbieten.

Denn sein angebliche­s Horrorszen­ario suggeriert nichts anderes, als dass die Stimmen für Parteien, deren Abgeordnet­e auf den Opposition­sbänken Platz nehmen, nichts wert seien – und dass sich die Genossen zu gut dafür sind, anstatt am Ballhauspl­atz Staatsempf­änge und Ministerrä­te zu bestreiten, im Parlament Anträge und Anfragen zu stellen sowie in Ausschüsse­n zu arbeiten.

Dabei wäre es gerade im Wahlkampf wichtig, den Wahlberech­tigten endlich klarzumach­en, was der Republik bei einer Neuauflage von Schwarz-Blau alles blüht – und dass sich die Sozialdemo­kraten auch dann für Arbeitnehm­er und Benachteil­igte starkmache­n, sodass Kurz, Strache und Co sie kaum übergehen können. So aber bleibt einem nur Niessls demokratie­politisch bedenklich­es Verständni­s von Opposition im Ohr – und Unentschlo­ssene könnten allein aus Trotz ihr Kreuz woanders machen.

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