NS-Relikte im Keller des Parlaments bei Sanierung gefunden
Wien – Bei der Übersiedlung im Zuge der Sanierung des Parlaments sind im Kellerraum einige NS-Relikte aufgetaucht, darunter Darstellungen von Adolf Hitler. In einem Schrank wurden vier Malereien, zwei Büsten und ein Relief entdeckt. „Der Fund unterstreicht die Bedeutung der lückenlosen Aufarbeitung der NS-Geschichte des Parlamentsgebäudes“, sagte Nationalratspräsidentin Doris Bures dazu am Freitag bei einem Gespräch mit der Vereinigung der Parlamentsredakteure. Sie hat bereits 2015 eine Studie zur Geschichte des Parlaments in der Zeit zwischen 1933 und 1945 bei den Zeithistorikern Bertrand Perz und Verena Pawlowsky von der Uni Wien in Auftrag gegeben.
Das Parlamentsgebäude diente nach dem „Anschluss“Österreichs an das Deutsche Reich 1938 zunächst als Sitz des „Reichskommissars für die Wiedervereinigung“und später als „Gauhaus“der NSDAP. Die Fundstücke werden den Forschern zur Verfügung gestellt. Die Ergebnisse der Studie und Vorschläge an das Parlament, wo und wie die NS-Relikte künftig aufbewahrt werden sollen, sind für Frühjahr 2018 angesagt.
„Gleichstellungsbonus“
Am Donnerstag will Bures mit dem Geschäftsordnungskomitee eine Änderung der Regelungen der Klubförderung diskutieren. Um den Anteil weiblicher Abgeordneter zu erhöhen, solle es finanzielle Anreize für die Klubs geben. Derzeit setzt sich die Klubförderung aus drei Elementen zusammen: Grundbetrag, Förderung pro Abgeordneten und„ S teig erungs betrag “, mit dem Klubs für ihren sechsten bis zehnten Mandatar überproportional viel Geld bekommen. Letzteren möchteBur es in einen„Gle ich stellungsbonus“umw an deln.(n im)
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