Salzburgs „Sturer Hund“tritt ab
Heinz Schaden war seit April 1999 erstes direkt gewähltes Stadtoberhaupt Salzburgs
Salzburg – Am Mittwoch geht in Salzburg eine Ära zu Ende. Nach seiner – nicht rechtskräftigen – Verurteilung im Zusammenhang mit dem Übertrag von Spekulationspapieren an das Land Salzburg im Jahr 2007 muss Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) sein Amt zurücklegen. Der heute 63Jährige war nach der Salzburger Verfassungsreform 1999 das erste direkt gewählte Stadtoberhaupt der Landeshauptstadt. Von 1992 bis 1999 gehörte er bereits als Stadtvize der Stadtregierung an.
Als Absolvent der Diplomatischen Akademie in Wien galt Schaden lange Zeit als Kandidat für einen Ministerposten in Wien. In vielem war er aber nicht auf Parteilinie. Zuletzt ging die Entfremdung des Langzeitbürgermeisters von seiner Herkunftspartei so weit, dass er 2013 alle Parteiämter zurücklegte.
Die für Außenstehende oft sprunghaft anmutenden und allein getroffenen Entscheidungen brachten ihm den Ruf des „sturen Einzelgängers“ein. Ein Image, das er im Wahlkampf dann sogar plakatieren ließ. Schaden galt aber auch als „beratungsresistent“, wie es ein hochrangiger Mitarbeiter formuliert. Als Beispiel gilt jener bizarre Medienauftritt im Jahr 2007, als Schaden und der grüne Stadtrat Johann Padutsch bei einer eigens einberufenen Pressekonferenz gegen eine mögliche Politikerbezügereform mit dem Argument wetterten, eine Pension von 2000 Euro netto sei für sie existenzgefährdend.
Zu seinen größten politischen Fehlern rechnet Schaden selbst die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2014. Dieser hatte er auf Druck der Landes-SPÖ zugestimmt, obwohl sich die Stadtbevölkerung mit großer Mehrheit gegen ein olympisches Abenteuer ausgesprochen hatte. „Ich bin froh, dass dieser Kelch an uns vorübergegangen ist“, merkte Schaden Jahre später in einem STANDARD- Interview an.
Kommunalpolitische Bilanz
Die politische Bilanz des gebürtigen Grazers ist durchwachsen. Selbst politische Gegner erkennen an, dass es ihm gelungen sei, die Stadtfinanzen zu sanieren. Allerdings ging dies mit einer Ausgabenbremse einher, sodass Salzburg inzwischen mit einem hoffnungslos veralteten öffentlichen Verkehrsnetz leben muss. Das Projekt einer „Stadtregionalbahn“hat er stets abgelehnt.
Schaden selbst bezeichnet die Neugestaltung wichtiger Stadtteile – allen voran das dicht besiedelte Lehen – als wichtigen Meilen- stein seiner Kommunalpolitik. Auch die Kulturszene streut dem scheidenden Bürgermeister Rosen: „Eine breit aufgestellte und alle Sparten umgreifende Szene ist eine positive Auswirkung seiner Politik“, sagt Thomas Randisek vom Dachverband Salzburger Kulturstätten.
Neuwahlen im November
Die Bürgerinitiativen haben Schadens Amtszeit ebenfalls schon bewertet. Er werde mit der Verankerung des Schutzes der Stadtlandschaften im Stadtrecht in die Stadtgeschichte eingehen, hieß es. Dass Schaden das bereits fertig ausverhandelte „Salzburger Modell“zur direkt demokratischen Mitbestimmung abrupt versenkt habe, kritisieren die Initiativenvertreter aber heftig.
Nach dem Salzburger Wahlrecht muss nun der Bürgermeister neu gewählt werden. Dieser Urnengang findet am 26. November statt. Schafft keiner der sechs Kandidaten im ersten Durchgang die absolute Stimmenmehrheit, findet am 10. Dezember die Stich- wahl statt. Aussichtsreichste Kandidaten sind Vizebürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und SPÖKlubobmann Bernhard Auinger. Preuner führt bis zur Neuwahl interimistisch die Bürgermeistergeschäfte. Der nächste reguläre Wahltermin ist im März 2019.