Haupttreffen der Weltversammlung

51 Staaten waren es, die am 10. Jänner 1946 erstmals zur Vollversammlung Uno zusammentraten. In den folgenden Jahren ist der Veranstaltungsort von der Westminster Central Hall in London ins Gebäude der Uno in New York übersiedelt – und die Zahl der Teilnehmer hat sich stetig auf die heute 193 UN-Mitglieder und die beiden Beobachter Heiliger Stuhl und Palästinenser auf 195 erhöht.

Das Ritual, nach dem jährlich die Sitzungsperiode mit Reden von Staats- und Regierungschefs oder Außenministern eröffnet wird, ist hingegen schon seit Jahrzehnten unangetastet geblieben. Die prunkvolle Aufmachung und internationale Aufmerksamkeit können aber nur wenig darüber hinwegtäuschen, dass die tatsächlichen Möglichkeiten der Generalversammlung, die manchmal – und rechtlich gesehen fälschlich – als „Weltparlament“bezeichnet wird, sehr beschränkt sind: Bindende Entschlüsse kann sie nur für interne Angelegenheiten zum Budget und zur Verwaltung der UN fassen. Alle anderen Entscheidungen des Organs, das abseits der jährlichen Eröffnung nur wenig Aufmerksamkeit erhält, sind völkerrechtlich nicht bindend.

Hintergrund ist auch, dass die Generalversammlung, wo mit Mehrheit entschieden wird, sonst eine Konkurrenz zum wichtigeren und kleineren Sicherheitsrat darstellen würde. Das wollten die Weltmächte auch deshalb vermeiden, weil es in der Generalversammlung keine Vetomächte gibt. (mesc)