Auf zum dritten Ausschuss!
Die Stimmung war gut, auch wenn Peter Pilz und die Seinen am letzten Ausschusstag nicht mitverhandeln durften – aus prinzipiellen Erwägungen, der ExGrüne möge das bitte nicht persönlich nehmen, hieß es. Denn insgesamt haben die Teilnehmer dieses Untersuchungsausschusses prächtig zusammengearbeitet, am Schluss war man voll des Lobes füreinander und natürlich für die in 90 Sitzungsstunden geleistete Arbeit.
Tatsächlich sind in diesem zweiten U-Ausschuss zum Thema Eurofighter ein paar neue Details des Deals durchleuchtet worden. Die Ausschussmitglieder konnten ungeschwärzte Unterlagen lesen – 1,5 Millionen Seiten, wenn jemand die nötige Ausdauer aufbringen wollte.
Nur leider, leider wurde auch dabei nicht gefunden, was die Aufdecker so gern finden wollten: eine eindeutige politische Schuldzuweisung. Derweil fliegen die auf Pazifismusniveau abgerüsteten und entsprechend ineffizienten Flieger weiter, teure Flugstunde um teure Flugstunde.
Der Verteidigungsminister ist entschlossen, dem Spuk ein Ende zu machen. Er hat nicht nur den juristisch riskanten Weg eingeschlagen, den Eurofighter-Hersteller des Betrugs zu bezichtigen – er hat außerdem auf mittlere Sicht die Stilllegung der Eurofighter-Flotte angeordnet. Das heißt in der Folge: In der nächsten Legislaturperiode steht der nächste Abfangjägerkauf an. Mit allem politischen Spektakel rundherum – und mit einem dritten U-Ausschuss.