Putin demonstriert Stärke vor der Wahl
Rolle von Rüstung und Militär vor der Präsidentenwahl in Russland betont
Moskau – Ein neues Denkmal ruft in Moskau Diskussionen hervor: Acht Meter hoch erhebt sich die Skulptur des Sturmgewehr-Erfinders Michail Kalaschnikow am Gartenring, natürlich mit der von ihm entwickelten und über einhundert Millionen Mal produzierten AK-47 in der Hand. Was die liberale Opposition als Symbol des Militarismus kritisiert, lobte Kulturminister Wladimir Medinski bei der Einweihung als „kulturelles Markenzeichen Russlands“.
Auch Wladimir Putin lobte das Denkmal. Der Kreml-Chef setzt dieser Tage auf Symbole der Stärke. So wurde die Statue am neu ausgerufenen „Tag des Rüstungsbauers“enthüllt. Putin selbst war an dem Tag bei Almas Antej, dem Produzenten modernster Luftabwehrraketen, der zuletzt wegen eines Rüstungsdeals mit dem NatoStaat Türkei, davor aber auch wegen des Abschusses eines Passagierflugzeugs über dem Donbass in den Schlagzeilen war.
Der Kreml-Chef verbindet mit der Waffenschmiede ein anderes Bild: das der militärischen Potenz. So forderte er vom Rüstungsbetrieb neue „perspektivreiche Waffenmodelle, die die Stärke der russischen Armee bestimmen“. Deren Leistungsfähigkeit ließ sich Putin ebenfalls vorführen, als er dem umstrittenen Militärmanöver Sapad („West“) einen Besuch ab- stattete und anschließend laut Generalität eine „hohe Bewertung“der Einsatzstärke abgab. Immer begleitet wurde der Kreml-Chef dabei von dutzenden Kameras.
Wahlkampf eröffnet
Denn mit dem Bild der schlagkräftigen Truppe, das nach den Einsätzen in Syrien oder auch auf der Krim in Russland gezeichnet wird, setzt sich Putin selbst gekonnt als Oberbefehlshaber in Szene. Der starke Mann ist gerade im Wahlkampf gefragt – und der hat in Russland begonnen, auch wenn er offiziell wohl erst im November eingeläutet wird, wenn Putin, wie Medienberichten zu entnehmen ist, offiziell seine Kandidatur für 2018 bekanntgibt.
Und so ignoriert Putin heuer die Uno-Vollversammlung, wo er sich die Bühne mit Donald Trump teilen müsste. Statt sich als Statist für dessen Monolog und lautstarke Drohungen zur Verfügung zu stellen, agiert Putin in seinem eigenen Szenario. Ebenso actionreich, aber vor allem für den innenpolitischen Gebrauch gedacht.
Was im Ausland befremdlich erscheint, kommt beim russischen Wähler gut an: Jüngsten Umfragen zufolge würden zwei Drittel der Russen Putin auch nach 2018 gern weiter im Amt sehen. Vor sechs Jahren wollte nur ein Drittel der Wähler Putin nach seiner Rückkehr in den Kreml auch noch eine zweite Amtszeit als Präsidenten haben. (ab)