70 Millionen von Armut betroffen

EU- Gipfel mit Erklärung zu sozialem Schutz

Göteborg – Beim EU-Sozialgipfel im schwedischen Göteborg wollen die europäischen Staats- und Regierungschefs heute, Freitag, eine Erklärung zur Schaffung einer Säule sozialer Rechte unterzeichnen. Sie verfolgt Ziele wie faire Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit und Sozialschutz. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), der sich auf die Opposition vorbereitet, nimmt teil. Die deutsche Regierungschefin Angela Merkel sagte wegen der Sondierungsgespräche in Berlin ab.

In Europa sind laut Armutskonferenz 70 Millionen Menschen von Einkommensarmut betroffen, arbeiten in Billigjobs, als „working poor“, haben starke physische oder psychische Beeinträchtigungen oder können sich Wohnen nicht leisten. „Zu einer effektiven Politik gegen Armut“ruft daher Martin Schenk von der Armutskonferenz auf.

Es gelte „in ganz Europa mit aller Kraft in Soziales, in Bildung, Gesundheit und gute Arbeitsplätze zu investieren“, betonte Schenk. Er forderte „mehr Europa und mehr Demokratie“, was die zukünftige Linie der Sozial- und Wirtschaftspolitik betrifft. Zur besseren Zielsteuerung brauche es Indikatoren (Scoreboards) zu Arbeitslosigkeit, Qualität der Jobs und zu sozialen Entwicklung, aber auch zur Steuerstruktur: „Europa wird sozial sein, oder es wird nicht mehr sein“, so Schenk. Die Grünen kritisierten den Sozialgipfel als „Farce“. (giu, APA)