Machtkampf in Wien
Wir dürfen nicht resignieren, nicht den Kopf einziehen und uns an die fatale Erosion der Demokratie in unserer Nachbarschaft gewöhnen. Wir müssen unsere Freunde unterstützen, aktive Solidarität zeigen.
Ich lebe seit vielen Jahren auf dem Land, in einem kleinen Dorf im Südburgenland in Österreich, nahe der ungarischen und der slowenischen Grenze. Fast eine Idylle. Wenn ich bei der Arbeit innehalte, schaue ich über meinen Schreibtisch hinweg auf meine Streuobstwiese und die zu meinem Grund gehörenden Felder. Die habe ich verpachtet, an einen Biobauern, weil der keine giftigen Spritzmittel verwendet. Alles, wie sich’s gehört. Auch der Kuchelgarten, Küchengarten, wie man bei uns den Gemüsegarten nennt. Trotz der späten Jahreszeit immer noch Salat in Hülle und Fülle: Endivien, Radicchio, Rucola, Forellenschuss, Grazer Krauthäuptel, Vogerlsalat. Mehr, als wir essen können. Der vor dem Haus wachsende Wein ist geerntet, der größere Teil von Amseln und anderen gefiederten Freunden. Auch der Bilch, der über der alten Garage wohnt, hat ordentlich zugelangt. Nur die Nüsse haben schon das zweite Jahr hintereinander ausgelassen, weil die Bäume auch heuer wieder dem Spätfrost zum Opfer fielen.
Insgesamt ist bei mir in Bocksdorf also alles in Ordnung. Mir geht es gut.
Doch kaum mache ich es mir beim Ofen bequem, den ich übrigens mit slowenischer Weißbuche heize, beschleichen mich Zweifel. In letzter Zeit immer öfter. Ist diese Zufriedenheit wirklich berechtigt? Mache ich mir nicht was vor? Stecke ich nicht den Kopf in den Sand und verschließe Augen und Ohren vor einer Realität, die gar nicht so freundlich und rosig erscheint, wie ich’s gern hätte?
Damit meine ich nicht mein Alter. Damit komme ich leidlich zurecht. Ich darf nicht klagen. Und ich denke auch nicht an meine Krankheit. Mit der komme ich auch noch zurecht. Die meiste Zeit jedenfalls und so halbwegs.
Es gibt andere Gründe für diese Zweifel, die mir manchmal schwarze Tage bereiten, an denen ich eine tiefe Niedergeschlagenheit verspüre, ein Gefühl der Ohnmacht. Es ist die politische Situation in Österreich, in Polen, insgesamt in Europa und darüber hinaus, die mich daran hindert, das Leben in Bocksdorf vorbehaltlos zu genießen. Die großen Hoffnungen, die wir mit der Wende und den Umbrüchen verbanden, für die das Jahr 1989 symbolhaft steht, sind tiefer Ernüchterung, ja Enttäuschung gewichen. Wir erleben in Europa, und nicht nur hier, einen reaktionären, illiberalen, nationalistischen Backlash, der die Errungenschaften von 1989 zunichtezumachen droht.
Putins Russland und Trumps Amerika spielen dabei in vielerlei Hinsicht, bei allen bestehenden Unterschieden, eine fatale Vorreiterrolle. In Ostmitteleuropa fällt die Saat des Antiliberalismus und Nationalismus, gepaart mit Populismus, auf besonders fruchtbaren Boden, wie ein Blick nach Ungarn oder Polen zeigt. Und Trendumkehr ist keine in Sicht, im Gegenteil, die Aushöhlung und Schwächung der liberalen Demokratie scheint immer rascher und radikaler fortzuschreiten. „Statt einer ‚globalen Zivilgesellschaft‘ (Mary Kaldor) erleben wir den globalen Aufstieg populistischer Nationalismen“, schreibt der französische Politologe Jacques Rupnik, einst Berater von Präsident Václav Havel, in einem Aufsatz über die Situation nach 1989.
Er konstatiert eine Wiederkehr Mitteleuropas, allerdings „in illiberalem Gewand“. Während sich die proeuropäischen Eliten auf dem Rückzug befinden, erleben dumpfe europafeindliche Strömungen einen rasanten Aufschwung, auch in Ländern mit tief wurzelnden demokratischen Traditionen. Vielerorts werden Rufe laut nach einer starken Hand, einem starken Staat, einem starken Führer, der alles daransetzt, um die lästigen demokratischen Institutionen so lange auszuhöhlen, bis sie nur mehr dem Namen nach existieren: leere, kraftlose Hüllen. Putin und Erdogan haben vorgemacht, wie das geht. Und ihre Methode macht Schule. Es erscheint fast anstößig, pervers, aber Putin findet in zahlreichen europäischen Ländern begeisterte Anhänger und eifrige Schüler. Auch in Österreich. Der oberste Rechtspopulist, H.-C. Strache, macht gar kein Hehl aus seiner Bewunderung für den neuen russischen Zaren und dessen Verständnis von Demokratie. Die FPÖ wird demnächst in der Regierung sitzen, mit Strache als Vizekanzler.
Entmündigt, marginalisiert
Die Erosion der Demokratie wird verstärkt und beschleunigt durch Flüchtlingskrise und Terror, die von rechten Populisten und fundamentalistischen Chauvinisten ausgenutzt werden, um immer neue Ängste und Misstrauen zu schüren. Misstrauen gegen Migranten und überhaupt Fremde, gegen Andersdenkende, gegen Minderheiten aller Art sowie Intellektuelle im Allgemeinen und liberale Intellektuelle im Besonderen, gegen das liberale Europa und gegen die Zivilgesellschaft im eigenen Land, die ihrer Ansicht nach entmündigt und marginalisiert werden muss.
In Russland und in der Türkei, um in Europa zu bleiben, ist das längst geschehen, Ungarn ist auf dem besten Weg dorthin. In Polen scheint die Zivilgesellschaft nicht bereit, die Fahne so rasch zu streichen. Die polnische Gesellschaft lässt sich nicht so einfach gleichschalten. Der Mut und die Entschlossenheit, die sie in der Verteidigung der liberalen Demokratie und ihrer Institutionen täglich aufs Neue beweist, sind zu bewundern. Ein nachahmenswertes Beispiel. Daraus folgt aber auch, dass wir, die diese Entwicklung noch von außen beobachten, in die Verantwortung genommen werden. Wir müssen uns fragen, was wir tun können, tun müssen, um unsere Freunde in Polen und Ungarn zu unterstützen, ihnen aktive Solidarität zu bezeugen.
Also was tun? Ich weiß keine einfache Antwort, ich weiß nur eines: Wir dürfen nicht resignieren, nicht den Kopf einziehen und uns an die fatale Entwicklung gewöhnen. Unter keinen Umständen. Wir dürfen nicht achselzuckend zur Kenntnis nehmen, dass die Demokratie in unserer Nachbarschaft demontiert wird (wann sind wir an der Reihe?), dass die Gewaltenteilung im Staat infrage gestellt wird, wir dürfen uns nicht an obrigkeitlich verordnete Lügen und Fake-News gewöhnen. Und wir dürfen uns niemals daran gewöhnen, dass sich ein „szary człowiek“wie Piotr S., ein kleiner Mann, wie er sich selbst nennt, in Warschau öffentlich verbrennt, um wachzurütteln und aufzurufen, der Zerstörung der Demokratie durch die regierende Partei Einhalt zu gebieten. An solche Verzweiflungstaten dürfen wir uns nicht gewöhnen, sie sind nicht hinnehmbar, wir dürfen sie nicht mit Schweigen übergehen.
Gewöhnung ist wie ein schleichendes Gift, das Gehirne zersetzt und Menschen demoralisiert. Wenn wir das begreifen, haben wir einen wichtigen Schritt getan.
MARTIN POLLACK (73) ist Schriftsteller und Übersetzer. Dieser Text ist ein Auszug aus seiner Rede anlässlich des vor wenigen Tagen in Potsdam an ihn verliehenen Dialog-Preises der Deutsch-Polnischen Gesellschaft. Am Donnerstag (16. 11., 20 Uhr) diskutiert er im Kasino am Wiener Schwarzenbergplatz in der Reihe „Grenzgänger/Grenzdenker“mit B. Marković und M. Cărtărescu zum Thema.