Liste Pilz tritt in Wien an

Kolba: Pilz selbst könnte Bürgermeisterkandidat werden

Die Liste Pilz tritt fix bei der WienWahl an – und Peter Pilz könnte Bürgermeisterkandidat sein, sagt Klubchef Peter Kolba.

Wien – Listengründer Peter Pilz ist zurück – und nahm Dienstagnachmittag an der Klubsitzung der neuen Fraktion im Parlament teil, nachdem er sich angesichts der Belästigungsvorwürfe in zwei Fällen Anfang November eine Auszeit genommen hatte. Vor der Zusammenkunft informierte der interimistische Klubchef Peter Kolba über die Pläne der Partei.

Fix ist, dass die Liste auch bei der Wien-Wahl, die voraussichtlich 2020 stattfinden wird, antreten will – weil man in der Bundeshauptstadt bei der Nationalratswahl ein beachtliches Ergebnis eingefahren hat. Kolbas Nachsatz: „Peter Pilz als Bürgermeister hätte schon etwas.“Ob damit die Spitzenkandidatur entschieden sei? „Ich gehe davon aus, dass er das will.“

Konkretes dazu werde jedoch zuerst mit Pilz besprochen. Bei der Wahl in Niederösterreich wird man nicht antreten. Das hat die Partei abends beschlossen, wie Kolba dem Kurier sagte: „Wir müssten bis 22. Dezember unsere Kandidatur anmelden und bis dahin rund 1000 Unterstützungserklärungen gesammelt haben.“

Für die Wahl in Kärnten Anfang März suche man noch eine Gruppe, die man unterstützen könne. Die Bewegung F.A.I.R. der grünen Ex-Chefin Marion Mitsche werde das nicht sein. Denn ihre Bewegung habe eine gemeinsame Kooperation angekündigt, „ohne dass ein Gespräch stattgefunden hätte“.

Anspruch meldet die Liste Pilz auf den Vorsitz im Rechnungshofausschuss des Parlaments an, den stets Abgeordnete der Opposition innehaben – jedoch auch die Neos, die Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss in der Funktion sehen wollen. Bisher war die Grüne Gabriela Moser Vorsitzende.

Die ersten zwei Bereichssprecher der Liste stehen fest: Maria Stern und Sebastian Bohrn Mena, beide ohne Nationalratsmandat geblieben. Bohrn Mena will Tierschutz und Kinderrechte vorantreiben, die Ex-Sprecherin des Frauenvolksbegehrens wird sich um die Frauenagenden kümmern.

Noll gegen Zinggl

Ein erster Streit rund um das Wahlrecht hat sich zwischen Alfred Noll und Wolfgang Zinggl entwickelt, weil Zinggl den Vorschlag einer Wahlrechtsreform ventiliert hat, bei der nicht nur für, sondern auch gegen eine Partei gestimmt werden solle. Nolls Replik im STANDARD- Forum lautete unter anderem: „Mit mir nicht.“pDetails unter derStandard.at/Inland