Österreich interessiert sich nicht für Afrika
Eine Nachlese zum jüngsten EU-Afrika- Gipfel in Côte d’Ivoire
Was die Aktivitäten des offiziellen Österreichs im Hinblick auf den afrikanischen Kontinent angeht, so sind sie mehr als überschaubar – auch wenn das Außenministerium wieder einmal von all den tollen Vorhaben und Zukunftsplänen für den Kontinent raunt. Diese EigenPR ist anlassbezogen. Zuerst war es die UN-Generalversammlung, auf der man toll dastehen wollte. Dann war es das fünfte Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und der Afrikanischen Union (AU) am 29./30. November in Abidjan, Côte d’Ivoire.
Schließlich besinnt man sich auch der Tatsache, dass Österreich im nächsten Jahr turnusmäßig den EU-Ratsvorsitz übernimmt. Und wenn man schon im „Chefsessel der EU“sitzt, muss man natürlich auch etwas Tolles für Afrika haben. Die tatsächlichen Aktivitäten sind jedoch mehr als überschaubar.
Unzeitgemäßer Zugang
Organisatorisch präsentiert der so auf Modernismus ausgelegte österreichische Außenminister den afrikanischen Kontinent gar immer noch in der alten, überkommenden Zweiteilung als Subsahara-Afrika und Nordafrika. Für eine moderne, zeitgemäße interne Geschäftseinteilung hatte man bisher keine Zeit. Oder es fehlt einfach das Interesse für eine zeitgemäße Politik.
Thematisch dominiert die Darstellung Afrikas wie jeher als Krisenkontinent. Dementsprechend lesen sich die offiziellen Unterlagen – etwa der jährliche außenpolitische Bericht – wie eine Aneinanderreihung von Krieg und Terror. Wer sein Afrikabild aus diesen Quellen schöpft, gelangt zur Überzeugung, in Afrika herrsche Gewalt und an allen Ecken laure die islamische Bedrohung. Was die Auflistungen von Terroranschlägen, Milizübergriffen oder Gewaltexzessen mit dem österreichischen Engagement in Afrika zu tun hat, bleibt unklar. Dafür vermeldet der BMEIA-Bericht für das Jahr 2015 voller Stolz, dass Papst Franziskus Uganda besucht habe. Was das wiederum mit den Verdiensten österreichischer Diplomaten zu tun habe, bleibt unbeantwortet.
Gern verweist man auch auf die lange und ruhmreiche Tradition. Schließlich wurde ja durch die erste diplomatische Mission des Sultans von Marokko an den Wie- ner Kaiserhof im Frühjahr 1783 und die damit verbundene Unterzeichnung eines Friedens-, Freundschafts- und Handelsvertrags am 17. April 1783 quasi die Beziehung Österreich/Afrika begründet.
Bilateral geben
Eines muss man jedoch neidlos zugestehen: Das politische Narrativ, wonach die angeblich massiv erhöhten bilateralen Finanzmittel für die Entwicklungszusammenarbeit südlich der Sahara demnächst dort wohl bald auch Milch und Honig fließen lassen werden, hat Einzug in die Köpfe selbst so mancher Zeitungsredaktion gehalten. Vergessen ist die Tatsache, dass dies einhergeht mit einer massiven Kürzung der multilateralen Aufwendungen. Nur wer bilateral „gibt“, kann sich auch persönlich feiern lassen.
Vollkommen verlogen wird die Sache jedoch, wenn gar vom sehr aktiven Engagement Österreichs auf EU-Ebene fantasiert und ohne rot zu werden die Behauptung in den Raum gestellt wird, dass man „sich dort besonders stark einbringt“. Bekanntlich hat es seit Jahren kein österreichischer Minister mehr als nötig erachtet, an den halbjährlich stattfindenden EU-Ministerräten mit dem Schwerpunkt Entwicklungspolitik teilzunehmen.
Auch der Blick in das im Juni präsentierte Achtzehnmonatsprogramm des EU-Rats enttäuscht. Für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2018 werden da lediglich die sogenannten Post-CotonouVerhandlungen angeführt. Und auch wenn das Außenministerium daraus plötzlich das große und zentrale Thema machen will: Die Neuverhandlung des Rahmenabkommens der EU mit den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP) ist keine Herkulesaufgabe. Einen halben Tag pro Woche Vorsitzführung auf Beamtenebene in der EU-Ratsarbeitsgruppe AKP, und das war’s. Andere Zusatzbelastungen entfallen gänzlich seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags Ende 2009. Den Vorsitz im EU-Außenministerrat aber auch etwa in der Afrika-Arbeitsgruppe des Rates hat nämlich schon längst der Diplomatische Dienst der EU dauerhaft übernommen.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten leisten den größten Beitrag zur Förderung der Entwicklung, der Stabilität und des Friedens in Afrika. Im Vorjahr wurden so etwa 21 Milliarden Euro an Entwicklungshilfe für den Kontinent bereitgestellt. 2015 wurden über 32 Milliarden Euro von EUUnternehmen in Afrika investiert, – das entspricht etwa einem Drittel der gesamten ausländischen Direktinvestitionen in Afrika. Derzeit laufen sieben zivile und militärische EU-Missionen in ganz Afrika.
All das wären wichtige Themen. Allein: eine zukunftsweisende, innovative Herangehensweise Österreichs an den Gesamtkontinent Afrika fehlt. Auf der geopolitischen Weltkarte der österreichischen Diplomatie fürs 21. Jahrhundert fehlt Afrika. Daran ändert sich wohl auch in Zukunft nichts.
STEFAN BROCZA ist Experte für Europarecht und internationale Beziehungen.