Neue Zipfelmützen für die grünen Zwerge
Die kleinste deutsche Oppositionspartei braucht zwei Chefs – es gibt drei Bewerber und einige Unruhe
Zum Sondieren werden sie nicht mehr gebraucht. Vorbei sind die Zeiten, als deutsche Spitzengrüne auf Augenhöhe mit Kanzlerin Angela Merkel zusammensaßen, um die Chancen für ein JamaikaBündnis auszuloten. Jetzt spricht die Kanzlerin mit der SPD.
Passé sind auch grüne Träume vom Gestalten in Ministerverantwortung. Parteichef Cem Özdemir, so hört man, wäre in einer Jamaika-Koalition gern Außenminister geworden, Fraktionschef Anton Hofreiter Umweltminister.
Doch auch wenn eine Postenverteilung auf Regierungsebene nun nicht ansteht, beschäftigt die Partei dennoch ein größerer Personalwechsel. Sie brauchen an ihrer Spitze ein neues Duo, und dieses soll die Ökopartei wieder attraktiver machen.
Zwar war das Ergebnis bei der Bundestagswahl am 24. September mit 8,9 Prozent nicht so schlecht, wie viele Grüne während des Wahlkampfs befürchtet hatten. Aber die Grünen sind im Bundestag die kleinste Oppositionspartei. Die Linke ist stärker vertreten, FDP und AfD sind es ebenfalls, und sie sind sogar mit zweistelligem Ergebnis ins Parlament eingezogen. Das schmerzt.
Schon vor geraumer Zeit hat Özdemir angekündigt, beim Parteitag Ende Jänner nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Am Montag zog Kochefin Simone Peter nach und erklärte ebenfalls, nicht mehr anzutreten, da sie einer Erneuerung der Parteispitze nicht im Weg stehen möchte. Realo Özdemir ist seit 2008 Grünen-Chef, die dem linken Flügel nahestehende Peter seit 2013.
Sorgen, dass ein Vakuum entstehen könnte, muss sich niemand machen. Es gibt bereits drei Bewerbungen für die zwei Spitzenjobs. Aber weil die Grünen eine Partei sind, in der Strömungen und Flügel ebenso wie Geschlechterfragen und Statuten eine große Rolle spielen, ist die Lage nicht ganz einfach.
Holterdiepolter davonmachen
Den Hut in den Ring geworfen hat Robert Habeck. Der Realo aus Schleswig-Holstein gilt seit geraumer Zeit als Star der Partei. Zwar hat er nicht jenen Kultstatus, der Joschka Fischer einst zuteil wurde. Aber man schätzt seine Eloquenz, sein Auftreten, das (noch) nicht vom Berliner Polit-Establishment geprägt ist. Und er ist in Kiel Vizeministerpräsident und Umweltminister in einer gut geölten Jamaika-Koalition.
Das genau ist aber auch sein Problem. Denn wenn Habeck Grünen-Chef wird, dann muss er – so sagen es die grünen Regeln zur Trennung von Amt und Mandat – seine Arbeit in Kiel einstellen.
Habeck will das nicht, zumindest nicht gleich. „Da kann ich mich doch nicht holterdiepolter davonmachen“, sagt er und stellt überhaupt die Trennung infrage. Diese gehört aber für linke Grüne zur DNA der Partei, sie gilt seit dem Jahr 1980, um Machtkonzentration zu verhindern.
Apropos Linke: Von der zweiten Kandidatur sind viele auch nicht so ganz begeistert. Annalena Baerbock, Landesvorsitzende in Brandenburg, will auch Bundeschefin werden. Doch sie zählt wie Habeck zu den Realos, was der Parteilinke Gerhard Schick kritisiert: „Kein Flügel sollte einen Alleinvertretungsanspruch auf Posten haben“, sagte er. Es sei wichtig, dass alle „Richtungen und Strömungen“in der Parteispitze vertreten seien, sagt auch die scheidende Peter. Das darf man als Empfehlung für die dritte Kandidatur verstehen – für die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel, die zu den Linken zählt.
Die Realos aber sind zunehmend von dieser Unterscheidung genervt. „Die Flügelquote steht in keiner Satzung oder Geschäftsordnung“, klagt Özdemir und meint, man möge doch überlegen, „ob es nicht besser wäre, wenn man die Leute danach aussucht, von denen man glaubt, dass sie die Aufgabe am besten können“. pSondierungsgespräche zwischen
Union und SPD: dSt.at/Deutschland