Pilz kehrt „sofort“in Politik, später ins Parlament zurück
Listengründer will sein Nationalratsmandat wieder annehmen, wer dafür Platz machen muss, ist noch offen
Wien – Der nach Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetretene Peter Pilz wird „sofort“in die Politik zurückkehren – und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen. Wer von der Liste Pilz dafür weicht, wird in den nächsten Wochen entschieden, teilten Klubchef Peter Kolba und Abgeordneter Alfred Noll Sonntag nach einer zweitägigen Klubklausur mit.
Jedenfalls hätten sich alle in der Klubklausur „einstimmig und einvernehmlich“für Pilz’ Rückkehr ausgesprochen. Der Parteiname soll trotzdem geändert werden. Nach mehreren Vorwürfen der sexistischen und sexuellen Belästigung, die erst nach der Nationalratswahl Mitte Oktober bekannt geworden waren, verzichtete Peter Pilz – nach einigem Hin und Her – Anfang November auf die Annahme seines Nationalratsmandats und kündigte an, sich für einige Zeit zurückziehen zu wollen. Nun kommt es zur bereits seit längerem kolportierten Rückkehr ins Parlament. Die könnte laut Kolba noch bis Sommer oder sogar länger dauern.
Der Grund ist, dass Pilz nicht unbedingt sein steirisches Mandat wieder annehmen muss, über das ihm Martha Bißmann folgte, sondern auch fünf andere Varianten über die Bundesliste oder durch einen Wechsel von Bundes- und Landesmandaten möglich sind. Sechs der acht Listenmandatare kommen laut Noll infrage. Nur Kolba und Daniela Holzinger, ehemalige SPÖ-Abgeordnete, bleiben sicher im Parlament. Bis die Entscheidung fällt, wird sich Pilz politisch „einmischen“und die Strukturen von Partei und Akademie, für die Kolba ab März mit Förderungen rechnet, aufbauen.
In der Klubklausur, an der Pilz am Samstag schon teilnahm, wurden einige weitere Weichen gestellt: Ein neuer Parteiname wird laut Kolba in einem „partizipatorischen Prozess“gesucht. Er selbst würde nun doch gern Klubchef bleiben, der er nach Pilz’ Rückzug interimistisch wurde. Jetzt wisse er, dass er es mit seiner schmerzhaften Nervenerkrankung gesundheitlich aushalte. Darüber werde man Ende Jänner reden.
Inhaltlich hat man sich angesichts des Regierungsprogramms darauf verständigt, soziale Gerechtigkeit zum Schwerpunkt zu machen. Demnächst wird ein Gegenmodell zum Familienbonus präsentiert. Pilz-Vertrauter Noll kritisierte die Regierungsparteien scharf: Der ÖVP warf er vor, jetzt „modisch reaktionär“zu sein, die FPÖ habe all ihre Wahlversprechen vergessen. Die Liste Pilz werde „sehr viel radikaler“werden und entschlossen für Umverteilung, Informationsfreiheit und ökologische Vernunft eintreten. (APA, red)