Donald Trump will aussagen
US-Präsident zu Befragung in Russland-Causa bereit
„Ja“, antwortete Donald Trump auf die Frage eines Reporters, „ich würde es liebend gern machen, ich würde es gern so bald wie möglich machen.“Es war ein Paukenschlag, der da durch Washington dröhnte. Kurz vor seiner Abreise zum Weltwirtschaftsforum in Davos zeigte sich der US-Präsident erstmals bereit, sich von Robert Mueller, dem Sonderermittler der Russland-Affäre, befragen zu lassen. Natürlich würde er unter Eid aussagen, sagte Trump. Man rede von einem Termin in zwei bis drei Wochen, „und eigentlich freue ich mich schon darauf“.
Die Kehrtwende kommt umso überraschender, weil der Mann im Oval Office bisher keinerlei Bereitschaft erkennen ließ, freiwillig mit Mueller zu kooperieren. Nun läuft es womöglich auf die erste öffentliche Befragung eines amtierenden US-Präsidenten hinaus, seit Bill Clinton im Zuge der Affäre mit Monica Lewinsky dem Sonderermittler Kenneth Starr Rede und Antwort stehen musste. Zuletzt war bekannt geworden, dass Mueller bereits Justizminister Jeff Sessions befragt hatte. Zuvor war schon James Comey, der von Trump gefeuerte FBI-Direktor, bei ihm erschienen. Bei der Anhörung des Präsidenten, so deuten es US-Medien, soll es um die Hintergründe für die Entlassung Comeys gehen sowie um die Umstände, unter denen Michael Flynn, Trumps erster Sicherheitsberater, seinen Hut nehmen musste.
Dabei scheint sich der Fokus der Untersuchung zu verlagern – von möglichen Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und dem Kreml auf den späteren Versuch, Kontakte zu russischen Regierungskreisen zu vertuschen. Sollte Trump eine Behinderung der Justiz nachgewiesen werden, könnte dies ein Amtsenthebungsverfahren zur Folge haben.
Offenes Hintertürchen
So transparent sich Trump auf einmal gibt: Ein Hintertürchen lässt er sich offen. Seine Bereitschaft zur Aussage, relativiert er, hänge letztlich davon ab, was seine Anwälte empfehlen. Einer der Anwälte, Ty Cobb, meldete sich denn auch prompt zu Wort, um das mit dem Eid halb zurückzunehmen. Der Präsident, so Cobb, sei zwar bereit, sich mit Mueller zu treffen, werde sich aber vom Rat seiner Juristen leiten lassen.