US-Angriffe in Syrien
Der russische Plan der „Deeskalationszonen“schien 2017 langsam zu greifen, aber heute wird in Syrien wieder an mehreren Schauplätzen blutig gekämpft. Zu den alten kommen neue Konflikte.
Bei Luftangriffen der US-geführten Koalition sind in Ostsyrien mehr als hundert Assad-treue Kämpfer gestorben.
Die Appelle verhallen ungehört, in Syrien wird an mehreren Schauplätzen wieder blutig gekämpft, bombardiert, belagert. Es ist nicht ungewöhnlich, dass in Zeiten anlaufender Diplomatie in sich erschöpfenden Kriegen noch versucht wird, Fakten am Boden zu schaffen. 2017 ist Syrien mit dem Sieg über den „Islamischen Staat“(IS) und dem faktischen Ende des Aufstands in diese Phase eingetreten, es gibt mehrere diplomatische Schienen. Die derzeitigen Konfrontationen bedeuten nicht nur den Zusammenbruch der Waffenruhe in den sogenannten „Deeskalationszonen“, die 2017 nach und nach eingerichtet wurden. Sie bergen die Gefahr neuer Eskalationen – zwischen Akteuren, die zuvor nebeneinander existierten.
Auffällig ist dabei, dass die USA eine größere Rolle spielen als früher: US-Präsident Donald Trump konnte seine im Wahlkampf angekündigte Politik, sich nach dem Ende des IS aus der Region verabschieden zu wollen, nicht verwirklichen, im Gegenteil. In Nordsyrien befinden sich die USA vor Manbij im Nervenkrieg mit türkischen Truppen, die die linksgerichteten YPG-Kurden, die lokalen Partner der USA, bekämpfen: Und hoffentlich wird es nicht mehr. In Ostsyrien bei Deir al-Zor wurden am Mittwoch „Pro-Damaskus-Kräfte“, also dem Assad-Regime zuzurechnende Truppen, von der US-Luftwaffe angegriffen.
Ostsyrien Im Inneren der Provinz Deir alZor und an der irakisch-syrischen Grenze wird noch gegen Reste des IS gekämpft. Während in Raqqa, weiter im Nordwesten, die von den USA unterstützten – und von den YPG-Kurden kontrollierten – SDF (Syrian Democratic Forces) die Offensive vorantrieben, waren es weiter südöstlich das Regime und seine Verbündeten. Bei einem zuvor vom IS kontrollierten Ölfeld bei Deir al-Zor gerieten zu Wochenmitte RegimeVerbündete und SDF aneinander; was die USA zu einem Angriff aus der Luft zugunsten der SDF veranlasste.
Die USA meldeten mindestens 100 Tote auf der gegnerischen Seite, das Regime gab nur weniger zu. Indes ist nicht ganz klar, wer da konkret für das Assad-Regime gekämpft hat: wirklich „lokale Kräfte“, wie Damaskus sagt, oder aber die libanesische Hisbollah oder vom Iran zum Krieg beigesteuerte Milizen (etwa Iraker und Afghanen). Dann wäre das US-Eingreifen eine Botschaft nicht nur an Damaskus, sondern auch an Teheran. Von Russland war diesmal nicht die Rede.
Nordwestsyrien Am 19. Jänner hat die türkische Armee ihre lange angekündigte Militäroffensive bei Afrin gestartet, um die Kurden „westlich des Euphrat“, wie es heißt, zu vertreiben. Die Kurden der PYD und deren Miliz YPG sollen daran gehin- dert werden, ein zusammenhängendes Gebiet vom Nordwesten bis zum Nordosten zu kontrollieren. Ankara beschuldigt die PYD/YPG, ein verlängerter Arm der türkisch-kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Die türkische Operation trägt den zynischen Namen „Olivenzweig“.
Die YPG wurden, siehe oben, von den USA aufgerüstet, um gegen den IS zu kämpfen – und die türkische Offensive begann kurz nachdem die USA angekündigt hatten, im Nordosten eine 30.000 Mann starke, von den Kurden dominierte „Grenzsicherheitstruppe“aufstellen zu wollen.
Da prallen die Interessen der Nato-Partner USA und Türkei direkt aufeinander. Eine akute militärische Konfrontationsgefahr gibt es bei der Stadt Manbij: Der türkische Präsident Tayyip Erdogan hat die USA wiederholt direkt aufgefordert, von dort abzuziehen – die USA denken nicht einmal daran. Die New York Times zitiert in einem Bericht am Mittwoch den US-Kommandanten der US-geführten Koalition in Syrien, General Paul Funk, der Ankara ausrichten lässt: „Wenn ihr uns angreift, werden wir aggressiv antworten. Wir werden uns verteidigen.“
Idlib Seit Jahresbeginn fährt das Regime mit russischer Hilfe seine Offensive in Idlib hoch, die seither wieder etwa 300.000 Flüchtlinge produziert hat. Die Bombardements treffen erneut Zivilisten, wieder steht der Einsatz von Chlorgaswaffen durch das Regime im Raum. Die Stadt und die Provinz Idlib wird von Rebellen kontrolliert, die nach und nach auch durch Erreichung lokaler Waffenruhen anderswo zugezogen sind. Unter diese mischen sich jedoch auch – gelinde gesagt – radikale Elemente: Die Gruppe Tahrir al-Sham etwa, auf deren Konto der Abschuss eines russischen Kampfjets vorige Woche geht, ist eine Weiterentwicklung der Nusra-Front, die sich früher offen zu Al-Kaida bekannte. Diese Gemengelage dient dem Regime und Russland zur Rechtfertigung ihrer Angriffe, die sich jedoch natürlich gegen alle richten. Es geht um die Wiederherstellung der Kontrolle Assads über ganz Syrien, wie er ja auch stets selbst betont hat. Wie in der schlimmsten Phase des Kriegs werden wieder regelmäßig Krankenhäuser bombardiert.
Das Regime profitiert von der türkischen Offensive bei Afrin, weil dort türkischgesponserte Rebellen gebunden sind. Gleichzeitig haben die Türken südlich von Aleppo eine militärische Barriere errichtet (bis zu 100 Militärfahrzeuge), die sich auch gegen die Regimetruppen richtet.
Ostghouta Auch in der von Rebellen kontrollierten östlichen Ghouta bei Damaskus sind alle Arrangements zusammengebrochen. Hier sind 400.000 Menschen von Regimetruppen eingeschlossen, seit November sind sie von jeder Versorgung abgeschnitten: eine humanitäre Katastrophe. Dazu kommen die Luftangriffe – allein am Dienstag mehr als 70 Tote. Auch hier geht es um die Wiederherstellung der Regimekontrolle. Aus dem Gebiet gibt es aber auch Rebellenangriffe auf Damaskus.
Südwestsyrien Hier gibt es quasi eine virtuelle Front – mit konkreten Folgen: Israel griff am Dienstag erneut einen Militärkomplex bei Damaskus an. Das eigentliche Ziel sind Waffen für die vom Iran abhängige und von diesem hochgerüstete libanesische Hisbollah, die durch den Syrien-Krieg militärisches Profil gewonnen hat. Israel, so sind viele Analysten überzeugt, wird das nicht auf Dauer hinnehmen – zumal Russland nicht auf den Iran einwirken will oder kann, damit dieser seine Stellvertreter einen Respektabstand von der syrischisraelischen Grenze halten lässt. Kurz vor dem israelischen Angriff – der aus libanesischem Luftraum erfolgte – inspizierte das israelische Sicherheitskabinett, inklusive Premier Benjamin Netanjahu, die Grenze am Golan: eine klare Botschaft.
Süden Im Süden funktioniert die Deeskalationszone am besten, in den vergangenen Wochen sind sogar Flüchtlinge aus Jordanien zurückgekehrt: Aber die Rebellen, die dort Gebiete kontrollieren, bleiben natürlich von den Geschehnissen in Idlib und der Ostghouta nicht unberührt. So wurden zu Wochenbeginn Oppositionspolitiker – Opposition zu Assad – von den Rebellen verhaftet, weil sie an dem von Moskau initiierten „Nationalen Dialog“Anfang Februar in Sotschi teilgenommen hatten. Im Süden ist jedoch der Einfluss Jordaniens groß, das Interesse hat, dass die Waffenruhe hält.