FPÖ will Budget für Kommission nicht nennen

Mölzer: Burschenschaften sollen bei Anfragen reagieren

Wien – Geht es nach den Freiheitlichen, soll die Historikerkommission so bald wie möglich die Arbeit aufnehmen. Dass jene Experten, die von der Koordinierungsgruppe vorgeschlagen und von Leiter Wilhelm Brauneder ausgewählt werden, ihre Tätigkeit auch bezahlt bekommen, steht für den früheren EU-Parlamentarier Andreas Mölzer außer Frage. Wie hoch das Budget angesetzt ist, will man aber in der Partei nicht bekanntgeben.

Mölzer ist Mitglied der achtköpfigen Parteidelegation. Im Gespräch mit dem STANDARD erklärt er seine Funktion damit, von der Partei gebeten worden zu sein, den Prozess publizistisch und organisatorisch zu begleiten. Mölzer geht davon aus, dass Hilmar Kabas Vorsitzender der Gruppe sein wird.

Kritik an den Mitgliedern gibt es etwa von SPÖ-Chef Christian Kern. In der Leitungsgruppe seien fast ausschließlich schlagende Burschenschafter und Rechtsaußenvertreter. Das sei „eine Farce und extrem unglaubwürdig“.

Das sieht Mölzer naturgemäß anders. Sie seien von der Partei nominiert worden. Obwohl die Koordinierungsgruppe nicht in die Arbeit der Kommission eingreifen werde, hat jedes Mitglied Historiker für die Kommission vorgeschlagen. Diese Experten seien alle kompetent. Auch wenn er keine Namen nennen will, seien die vorgeschlagenen Historiker mit „wenigen Ausnahmen keine FPÖ-Mitglieder“. Sie sollen erst in Erscheinung treten, wenn sie Ergebnisse präsentieren können.

Vorgaben für die Aufarbeitung der freiheitlichen Geschichte würden seitens der Koordinierungsgruppe nicht gemacht, es sei aber klar, dass das „zivilgesellschaftliche Umfeld des nationalliberalen Lagers, das natürlich die Burschenschaften beinhaltet“, Untersuchungsgegenstand sein werde. Beim Zugriff auf die Archive von Burschenschaften widerspricht Mölzer seinem Parteifreund Harald Stefan, der ebenfalls Mitglied der Koordinierungsgruppe ist. Diese müssten bei „gezielten Anfragen reagieren“.

Bis Herbst soll ein Zwischenergebnis vorliegen. (mte)