Erfolg für Platter, SPÖ auf Platz zwei
FPÖ legt in Tirol am stärksten zu – Grüne zweistellig – Liste Fritz und Neos im Landtag
Innsbruck – Ein Sieger und viele Gewinner: Die Landtagswahl in Tirol hat am Sonntag mit dem prognostizierten Erfolg für die ÖVP unter Landeshauptmann Günther Platter geendet. Die Volkspartei legte nach der Schlappe von 2013, als sie unter Platter erstmals unter die 40-ProzentMarke fiel, rund fünf Prozentpunkte auf 44,3 Prozent zu. Die SPÖ verteidigte mit einem etwas kleineren Zuwachs den zweiten Platz, die FPÖ legte mit 6,2 Prozentpunkten von allen Parteien am stärksten zu. Die Grünen blieben unter Ingrid Felipe trotz eines Verlusts von zwei Prozentpunkten zweistellig. Die Liste Fritz behielt ihre Präsenz im Landtag, die Neos schafften den Einzug ganz knapp. Möglich wurde dieses Ergebnis, weil mehrere Listen, darunter das Team Stronach und Vorwärts Tirol, diesmal nicht mehr angetreten sind.
Die ÖVP hat ein Mandat dazugewonnen und wird jetzt 17 der 36 Sitze im Tiroler Landtag halten. Die viele Jahrzehnte von der Partei gehaltene absolute Mandatsmehrheit wurde allerdings nicht wieder erreicht. Die FPÖ verfehlte das offen deklarierte Ziel, zweitstärkste Kraft zu werden, sie überholte zwar die Grünen, aber nicht die SPÖ, die unter der Spitzenkandidatin, der Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik, besser als erwartet abschnitt. Die Grünen leg- ten gegenüber der Nationalratswahl zwar zu, mit Platz vier verlieren sie allerdings ihren Bundesratssitz in Wien und damit den Klubstatus im Parlament. Ob sie als Koalitionspartner der ÖVP in der Landesregierung bleiben, ist unsicher.
Für die Bildung einer Koalition hat sich Platter alle Optionen offengehalten und hielt sich auch am Wahlabend bedeckt. Er werde sich für die Verhandlungen Zeit nehmen, sagte er. Ein Bündnis mit der FPÖ unter ihrem Spitzenkandidaten Markus Abwerzger gilt als unwahrscheinlich. (red)
Günther Platter hat geliefert. Der Tiroler Landeshauptmann führt die Volkspartei mit 44,3 Prozent der Stimmen wieder deutlich über die 40erMarke und bügelt damit das historische Tief aus dem Jahr 2013, als er bei nur 39,4 Prozent landete, aus. Platter beweist damit, dass man auch als schwarze Volkspartei – er hatte sich geweigert, die Parteifarbe in Tirol auf Türkis zu wechseln – Wahlen gewinnen kann. Er stärkt damit auch seine Position auf der politischen Westachse und darüber hinaus, wie er in einem ersten Siegerinterview festhielt: „Dieses sensationelle Ergebnis ist für mich eine Stärkung. Im Land, aber auch für Auftritte in Wien, Brüssel und Rom.“
Platter hat die Partnerwahl
Auf Landesebene hat Platter, der nun deutlich gestärkt in seine dritte Amtszeit geht, die Qual der Wahl des Koalitionspartners, deren es gleich vier mögliche gibt. Die Volkspartei gewinnt ein Mandat dazu und hält damit bei 17 von insgesamt 36 Sitzen im Tiroler Landtag. Nachdem die Liste Fritz, die den Einzug erneut geschafft hat, sich bereits vorab auf die Oppositionsrolle festlegte, sind nun SPÖ, FPÖ, Grüne und die erstmals im Tiroler Landtag vertretenen Neos potenzielle Juniorpartner der Volkspartei.
Landeshauptmann Platter will mit allen Gespräche führen und, wenn möglich, schon bis Ostern eine Regierung präsentieren. Erster Ansprechpartner wird nach dem starken Abschneiden die SPÖ sein, die mit Spitzenkandidatin Elisabeth Blanik das Wahlziel, Platz zwei zu halten, bravourös erfüllt hat. Mit rund 17,3 Prozent der Stimmen holt sie das stärkste Ergebnis für die Tiroler Roten seit 15 Jahren. Die amtierende Lienzer Bürgermeisterin hat es geschafft, eine zerstrittene Truppe innerhalb eines Jahres auf Erfolgskurs zu bringen. Bis 2013 regierte Platter bereits mit der SPÖ. Allerdings gilt eine solche schwarz-rote Konstellation heute auf Bundesebene als Anomalie. Ist die Ablehnung der Sozialdemokraten doch so etwas wie das verbindende Element der türkisblauen Bundesregierung und Kanzler Sebastian Kurz. Ob Platter sich entgegen diesem Trend Blanik als Partnerin nimmt, wird seine Rolle als schwarzes Korrektiv in der ÖVP mitbestimmen.
Die Freiheitlichen hatten hohe Erwartungen an sich selbst und die dann aber doch nicht ganz erfüllen können. Ob dies auch auf die Performance der FPÖ-Regierungsmannschaft zurückzuführen ist, die oft und zahlreich zur Wahlkampfunterstützung in Tirol war, wird parteiintern für Diskussionen sorgen. Erklärtes Wahlziel war jedenfalls Platz zwei, das ist sich nicht ausgegangen. Als Gewinner kann sich Landesparteiobmann Markus Abwerzger dennoch feiern lassen, hat er mit 15,5 Prozent doch deutlich zugelegt. Wobei das nicht schwer war, da die FPÖ im Jahr 2013 bei nur 9,34 Prozent landete. Im Landtag werden die Freiheitlichen nach diesem Ergebnis ein Mandat dazugewinnen und bleiben auch dort hinter der SPÖ, die sechs hat, zurück, auf Bundesebene bekommen sie ein Bundesratsmandat.
Der bisherige Koalitionspartner der ÖVP, die Grünen, kam zumin- dest mit einem blauen Auge davon. Es ist mit 10,7 Prozent knapp gelungen, die Zweistelligkeit zu halten. Doch man verliert ein Landtags- und auch ein Bundesratsmandat, was vor allem aus finanzieller Hinsicht und für die Neuaufstellung der Partei auf Bundesebene zum Problem werden könnte. Die Spitzenkandidatin und bisherige stellvertretende Landeshauptfrau Ingrid Felipe würde diese Rolle gerne weiter ausfüllen. Allerdings ist mehr als fraglich, ob sich Platter erneut auf die schwarz-grüne Konstellation einlässt. Der VPWirtschaftsflügel ist kein Fan dieser Regierungsvariante.
Neos ziehen erstmals ein
Neu im Tiroler Landtag sind die Neos mit Spitzenkandidat Dominik Oberhofer. Und sie haben mit 5,2 Prozent, was zwei Mandate bringen wird, sogar das Pouvoir, in eine Koalitionsregierung mit der ÖVP zu gehen. Allerdings ist Schwarz-Pink von allen vier möglichen Konstellationen die unwahrscheinlichste. Das sieht auch Oberhofer so, der sich schon am Wahlabend auf die Oppositionsrolle einstellte.
Die hat auch die Liste Fritz für sich gepachtet. Im Jahr 2008 noch stärkste Oppositionskraft mit fast 19 Prozent der Stimmen, 2013 auf 5,61 Prozent und somit zur kleinsten zusammengeschrumpft, hat Spitzenkandidatin Andrea Haselwanter-Schneider ihre Partei nun bei 5,5 Prozent, was zwei Mandaten entspricht, konsolidiert. Das erklärte Wahlziel einer Mandatsverdoppelung ist somit aber deutlich verpasst worden.
Aus für Impuls
Aus dem Landtag verabschiedet sich Impuls Tirol. Die Abspaltung der 2013 erstmals angetretenen ÖVP-Abspaltung Vorwärts Tirol war mit drei Mandataren im Landtag vertreten und erreicht nicht einmal ein halbes Prozent der Stimmen. Auch die Liste Family von Andrea Krumschnabel, die seit 2014 als freie Abgeordnete im Landtag saß, verpasste mit 1,1 Prozent den Einzug deutlich. Damit werden künftig sechs Parteien im Tiroler Landtag sitzen. Die Wahlbeteiligung lag bei 60 Prozent.