Kleinverdiener kurzgehalten
Keine Frage: Der Familienbonus ist nicht der größtmögliche Unsinn, der sich auf diesem politischen Feld anstellen lässt. Der neue Steuerabsetzbetrag ist gerechter als das bisherige Modell, die Mittelschicht profitiert im Verhältnis stärker als die Reichen, eine explizite Heimchen-am-Herd-Prämie ist nicht versteckt.
Doch gelungen ist das Prestigeprojekt deshalb noch lange nicht. Da schüttet die Koalition 1,2 Milliarden Euro aus – und hält ausgerechnet jene kurz, die am meisten Unterstützung benötigen: Ein Drittel der Arbeitnehmer hat vom Familienbonus nichts, weil sie so wenig verdienen, dass sie keine Lohnsteuer zahlen. Alleinverdienern und Alleinerziehern hat die Regierung zwar eine gewisse Kompensation versprochen, doch eine krasse Benachteiligung bleibt.
Dass Kleinverdiener, wie oft suggeriert wird, keine Steuern zahlten, also nicht entlastet werden könnten, sind Fake News. Die Lohnsteuer schlägt nicht zu, doch indirekte Steuern und Sozialversicherung sind eine besondere Last.
Will die Regierung allen Familien – und nicht nur jenen aus ihrer Kernwählerschicht – ordentlich unter die Arme greifen, sollte sie zusätzliches Geld so ausgeben, wie das skandinavische Länder vorzeigen: für bessere Kinderbetreuung, damit Frauen Kind und Job unter einen Hut bringen können. Österreich hat da zwar aufgeholt, doch immer noch schließen Kindergärten und Co vielerorts zu oft und zu früh. Die Chance, (mehr) zu arbeiten, bietet Familien eine bessere Absicherung, als dies ein Steuerzuckerl vermag.