Regress gegen Energetiker
Wiens Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger ist „entsetzt“, dass ein Führungsgremium im Krankenhaus Nord den Energie-Schutzring in Auftrag gegeben hat. Alle Verträge ohne Ausschreibung werden kontrolliert.
Wiens Gesundheitsstadträtin Frauenberger will Geld zurück beim „Energie-Schutzring“für das Krankenhaus Nord.
INTERVIEW: STANDARD: Wer hat den „EnergieSchutzring“rund um das Krankenhaus Nord in Auftrag gegeben? Frauenberger: Wir kennen die vier Personen, die auf dem Papier dafür verantwortlich sind und den Auftrag unterschrieben haben. Projektleiterin Susanne Lettner ist von ihrer Funktion enthoben worden, dazu kommen die ehemalige ärztliche Leiterin Sylvia Schwarz und zwei Techniker in der Programmleitung. Was die Personen sich dabei gedacht haben, weiß ich nicht. Eigentlich hatte ich das Gefühl, dass wir beim Projekt KH Nord in den vergangenen 13 Monaten viel weitergebracht haben. Wir sind mit dem Besen reingefahren. Nach dieser Aktion werden wir den Kärcher brauchen.
STANDARD: Wie groß ist das Misstrauen in diese Personen aus der Führungsriege? Frauenberger: Ich habe ein Vertrauen zu KAV-Direktor Herwig Wetzlinger. Dass Leute, die eigentlich ein hohes Interesse daran haben, dass der Ruf des Hauses besser wird, auf so eine Idee kommen, verstehe ich nicht. Ich bin entsetzt.
STANDARD: Der um 95.000 Euro beauftragte Energetiker hat für diesen Beruf laut Wirtschaftskammer keinen Gewerbeschein. Warum wurde nicht einmal das kontrolliert? Frauenberger: Das möchte ich gerne wissen. STANDARD: Hat die interne Kontrolle total versagt? Frauenberger: Unter 100.000 Euro müssen Aufträge nicht ausgeschrieben werden. Dann müssen aber das Vieraugenprinzip und die gegenseitige Kontrolle funktionieren. Aufträge müssen zweckmäßig und wirtschaftlich sein. Und dieser EnergieschutzRing ist es sicher nicht. Wer immer das festgestellt hat, muss mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen. Die Programmleiterin ist abgezogen worden. Es wäre auch günstig, sie zu beurlauben. Suspendieren kann man nur, wenn herauskommt, dass es Vergehen gegeben hat.
STANDARD: Wie viele Aufträge wurden per Vieraugenprinzip vergeben? Frauenberger: Das klärt aktuell die interne Revision. Alle diese Verträge sollen untersucht werden. Ich will wissen, was wofür unter 100.000 Euro ausgegeben worden ist. Ich will nicht, dass man jetzt alle drei Monate auf etwas anderes draufkommt.
STANDARD: Gibt es keinen Leitfaden, welche Aufträge wie vergeben werden müssen? Frauenberger: Die Spielregeln, wie man Aufträge vergibt, wie sie abgezeichnet und kontrolliert werden, gibt es natürlich. Trotzdem hat es diesen Esoterikauftrag gegeben. Das macht mich wütend. Ich muss warten, bis der Bericht kommt und dann die Konsequenzen in aller Härte setzen. Selbst, wenn der KAV jetzt überprüft, was noch alles unter der 100.000Euro-Grenze vergeben wurde, bleibt etwas über. Ich glaube, eine Untersuchungskommission ist ein taugliches Instrument, das in der Öffentlichkeit ganz anders wahrgenommen wird als selbstorganisierte Kontrollen. Ich wäre sehr für eine U-Kommission. Desto früher, desto besser.
STANDARD: Würde die SPÖ einer Untersuchungskommission im Gemeinderat zustimmen? Frauenberger: Das werde ich mit dem Parteivorsitzenden besprechen. Ich halte es für gut.
STANDARD: Welche Rolle spielt die ehemalige ärztliche Leiterin, die aktuell als Beraterin für das KH Nord tätig ist, in dieser Causa? Frauenberger: Ich hoffe, es wird sich klären, ob sie – und wenn ja, warum sie – draufgekommen ist, einen Energetiker zu beauftragen.
STANDARD: Können Sie ausschließen, dass es weitere Esoterikaufträge für andere Spitäler gegeben hat? Frauenberger: Nein. Alle sollten daraus lernen, dass solche Aufträge sehr kritisch zu überdenken sind. Ich habe vom KAV verlangt, dass sie recherchieren, ob es so etwas sonst auch gegeben hat.
STANDARD: Der Auftrag schrammte nur um 5000 Euro an der Ausschreibungspflicht vorbei. Halten Sie Korruption für möglich? Frauenberger: Der Korruptionsverdacht ist immer schnell da. Ich kann es nicht beurteilen, ob sich Leute gedacht haben: „Das wäre ein leiwandes Projekt, machen wir es“– oder ob es Korruption war. Das möchte ich überprüfen und nicht zusätzlich Gerüchte forcieren.
STANDARD: Gibt es die Möglichkeit eines Regresses für diesen Auftrag? Frauenberger: Ein Regress beim Energetiker-Auftrag wird geprüft.
STANDARD: Was wird das KH ohne Einrechnung von Regressforderungen kosten? Frauenberger: Das kann man noch nicht sagen. Die Bandbreite geht von 1,3 bis 1,5 Milliarden Euro. Natürlich wird der KAV versuchen, das Beste herauszuholen.
STANDARD: Werden Sie Gesundheitsstadträtin bleiben, oder gehen Sie davon aus, dass Sie im Mai abgelöst werden? Frauenberger: Das müssen Sie den neuen Parteivorsitzenden fragen.
SANDRA FRAUENBERGER (51) ist seit Jänner 2017 Gesundheitsstadträtin.