Nur drei Kleinparteien bei Salzburger Landtagswahl
Neun Listen stellen sich am 22. April zur Wahl, sechs haben reale Chancen auf Mandate
Salzburg – Wenn am 22. April die Salzburger und Salzburgerinnen in die Wahlkabinen gerufen werden, dann haben alle der rund 390.000 Wahlberechtigten sieben Parteinamen auf ihrem Stimmzettel: ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ, FPS, Neos und die Liste Hans Mayr treten in allen sechs Bezirken an. In der Stadt steht zudem die KPÖ Plus, im Flachgau (Salzburg-Umgebung) stehen KPÖ Plus und die Christliche Partei CPÖ zur Wahl.
Geht es nach den aktuellen politischen Kräfteverhältnissen, stehen damit sechs Große – mit Chancen auf Landtagsmandate – und nur drei Kleine zur Auswahl. Neben den Regierungsparteien ÖVP und Grüne werden auch die Sozialdemokraten und die erstmals kandidierenden Neos im künftigen Landtag vertreten sein.
Zwei F-Listen
Hier kommt die erste Besonderheit der Salzburg-Wahl: Mit der FPÖ von Bundesgeneralsekretärin Marlene Svazek und der Freien Partei Salzburg von Ex-FPÖ-Landeschef Kar Schnell treten gleich zwei F-Listen an. Nach dem aktu- ellen Mandatsstand ist die Liste von Schnell mit fünf Mandaten die Großpartei, die FPÖ hält nach der Parteispaltung von 2016 nur einen Landtagssitz.
Nach dem Wahltag wird sich das Verhältnis umkehren: Der FPÖ werden knapp 20 Prozent vorausgesagt, die FPS muss um den Einzug in den Landtag kämpfen. Ausgeschlossen ist dieser angesichts der lokalen Popularität von Schnell freilich nicht.
Wenig Chancen werden hingegen der Liste von Ex-Landesrat Hans Mayr, der Salzburger Bürgergemeinschaft, eingeräumt. Mayr wechselte einst von der ÖVP zum Team Stronach und schaffte es so 2013 in den Landtag und über die Koalition in die Regierung. Im Jänner musste er als Verkehrs- und Baulandesrat zurücktreten, da ruchbar geworden war, dass auch Baufirmen für die Kandidatur des Baulandesrats Bürgschaften übernommen hatten. Seine Chancen bei der Wahl sind seither dramatisch gesunken.
Apropos Team Stronach: Ein ehemaliger Mitstreiter von Mayr ist Helmut Naderer. Der politisch flexible Naderer – ehemals Landtagsabgeordneter der FPÖ, dann des BZÖ, dann des Team Stronach – wollte ursprünglich mit der Liste Freie Wähler Salzburg antreten. Naderer hat das Projekt dann verworfen; alle Umfragen signalisierten ein Scheitern.
Erfolg für KPÖ Plus
Keine Mandatsaussichten bestehen für die Liste KPÖ Plus, die in der Stadt Salzburg und im Flachgau antritt. Die vom ehemaligen Bundesvorsitzenden der Jungen Grünen Kay-Michael Dankl angeführte Liste kann dennoch auf einen Erfolg verweisen: Erstmals seit 1974 kann die KPÖ bei Landtagswahlen nicht nur in der Stadt, sondern auch im Bezirk Salzburg-Umgebung antreten. Dankl sieht die Kandidatur eher als Auftakt für die Kommunalwahlen in der Stadt 2019, wo er sich reale Chancen ausrechnet. 2014 schrammte die KPÖ um 50 Stimmen an einem Mandat vorbei.
Die nur im Flachgau kandidierende Christliche Partei CPÖ macht ebenfalls keinen Hehl daraus, keine Mandatschancen zu haben. Spitzenkandidat Norbert Huber will Themen setzen: Warnung vor dem Islam und ein Ende der Abtreibungsregelung.