Gefängnis in Stein bleibt
Moser entschied sich gegen Absiedlung: Sie sei zu teuer
Krems/Wien – Die Justizanstalt Stein bleibt an ihrem derzeitigen Standort angesiedelt. Justizminister Josef Moser erteilte der Idee seines Vorgängers Wolfgang Brandstetter (beide ÖVP) eine Absage: Brandstetter hatte gegen Ende seiner Amtszeit überlegt, das größte Gefängnis Österreichs auf zwei neue Standorte in Mautern und Allentsteig aufzuteilen. Zu den „Niederösterreichischen Nachrichten“sagte Moser: „Das Gefängnis bleibt, wo es ist.“Eine Sprecherin des Ministers bestätigte dem STANDARD den Bericht.
Brandstetter dachte an, das größte Gefängnis Österreichs auf zwei Standorte aufzuteilen, um geistig abnorme Rechtsbrecher und reguläre Häftlinge getrennt unterzubringen. Die Optionen ließ er in einer Studie des Ökonomen Gottfried Haber von der Donau-Uni Krems evaluieren, die bis vor kurzem im Ministerium geprüft wurde. Nun heißt es von Moser, der Neubau sei zu teuer. Ob und wann Habers Studie veröffentlicht wird, sei noch offen, heißt es aus dem Ministerium.
Der denkmalgeschützte Gefängnisbau in Stein hätte nach den Absiedlungsplänen Platz für mögliche Expansionen der Donau-Uni Krems oder der FH Krems machen sollen. Die neuen Standorte hätten in Allentsteig und Mautern entstehen sollen, wo Grundstücke des Bundesheeres genutzt worden wären.
Bei den umstrittenen Kürzungen beim Justizpersonal erklärte sich Beamtenminister HeinzChristian Strache (FPÖ) für unzuständig. Moser selbst habe die Kürzung von Planstellen entschieden: „Warum er dort ansetzt bei den Sparmaßnahmen, müssen Sie ihn fragen.“(sefe, APA)