Nun auch BMW in USA unter Druck
Lange war BMW der einzige deutsche Autobauer, der über die Vorwürfe des Abgasbetrugs erhaben war. Nun haben auch die Bayern in den USA eine Sammelklage am Hals. Einsichtig sind sie nicht.
Frankfurt/Berlin – Nach VW droht nun auch dem deutschen Autobauer BMW in den USA Ungemach. Wenige Tage nach der ersten Razzia in Deutschland in Sachen Dieselbetrug steht dem Münchener Autobauer noch mehr Ärger ins Haus.
Im US-Bundesstaat New Jersey reichten die auf Abgasbetrugsfälle spezialisierte Kanzlei Hagens Berman und eine weitere Sozietät am Dienstag eine Sammelklage auf Schadenersatz gegen den bayerischen Autobauer ein. Bei den Modellen X5 und 330d seien die Abgase per Software manipuliert worden. BMW habe die Kunden in die Irre geführt, lauten die schwerwiegenden Vorwürfe. Man hat sie in der Vergangenheit des Öfteren gehört: Die Modelle stießen auf der Straße ein Vielfaches der gesundheitsschädlichen Stickoxide aus als in den USA erlaubt. Der Schadstoffausstoß überschreite die US-Grenzwerte um das bis zu 27-Fache, lautet der Vorwurf.
Zehntausende Modelle
„Die versprochene Leistung, Spritsparsamkeit und Effizienz wurden nur eingehalten, indem die Abgaskontrolle ausgeschaltet oder gedrosselt wurde, sobald die Software registrierte, dass die Fahrzeuge nicht in einer Testumgebung sind“, heißt es in der Klageschrift. Konkret geht um „zehntausende“Modelle, die zwischen 2009 und 2013 verkauft worden sein sollen. Ein BMW-Sprecher in den USA erklärte, dass sich der Autobauer wegen des laufenden Verfahrens nicht zu den Vorwürfen äußern wolle. Der Konzern be- fasse sich derzeit gründlich mit der Klage, um zu verstehen, was BMW vorgeworfen werde. Prinzipiell gelte aber, dass BMW-Autos nicht manipuliert seien. Die Fahrzeuge stünden mit allen gesetzlichen Vorschriften im Einklang.
BMW war bis vor kurzem der einzige verbliebene deutsche Autobauer, der über die mit dem VW-Dieselskandal 2015 um sich greifenden Vorwürfe des Abgasbetrugs erhaben war. Im Februar hatten die Münchner gegenüber dem deutschen Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) zwar eingeräumt, eine fehlerhafte Software in gut 11.000 Pkws eingebaut zu haben – allerdings aus Versehen, wie es hieß. Dies sei keine Manipulation der Abgasreinigung, darauf beharren die Bayern.
Bei internen Tests sei festgestellt worden, dass eine korrekt entwickelte Software irrtümlich den falschen Modellversionen zugeordnet worden sei. Das Programm sei für die SUV-Modelle X5 und X6 entwickelt, aber irrtümlich auch auf zwei 5er- und 7er-Modelle aufgespielt worden. Dort funktioniere die Abgasreinigung dann nicht mehr so, wie sie eigentlich sollte, teilte BMW mit.
Das KBA informierte die Staatsanwaltschaft. Vor gut einer Woche hat die Behörde dann – wie berichtet – den Autohersteller BMW ins Visier genommen und Ermittlungen wegen Betrugsverdachts in Sachen Abgasreinigung eingeleitet. „Es besteht der Anfangsverdacht, dass die BMW AG eine prüfstandsbezogene Abschalteinrichtung verwendet“, teilte die Staatsanwaltschaft da mit.
Ungefähr 100 Beamte sind ausgeschwärmt und haben die Räume in der Konzernzentrale, im Forschungs- und Innovationszen- trum in München sowie im Dieselmotorenwerk in Steyr (OÖ) durchsucht. Die betroffenen Modelle M550d xDrive und 750d XDrive sollten nach Genehmigung durch das deutsche Kraftfahrtbundesamt zurückgerufen und mit der korrekten Software ausgestattet werden. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, die Ermittlungen „stehen erst ganz am Anfang“.
Teure Konsequenzen
In den USA hat die Kanzlei Hagens Berman indes auch gegen Daimler, Fiat Chrysler, Ford, General Motors sowie deren Zulieferer Bosch Schadenersatzklagen eingereicht. Bisher hatte dies nur für den Wolfsburger Autobauer VW teure Konsequenzen. Volkswagen hat den Großteil der privaten Kläger in den USA über einen milliardenschweren Vergleich entschädigt. (Reuters, red)