Verteidigungsminister Kunasek nimmt Reform von Doskozil zurück
Weniger hohe Kommanden, dafür „more boots on the ground“– das ist das Motto der Reform, mit der Verteidigungsminister Mario Kunasek die von seinem sozialdemokratischen Vorgänger Hans Peter Doskozil angeordnete Struktur wieder auflöst.
Wien – Der freiheitliche Verteidigungsminister Mario Kunasek hat angeordnet, dass die von seinem Amtsvorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) eingeleitete Neustrukturierung der Kommanden im Bundesheer zurückgenommen wird. Damit soll das Bundesheer künftig wieder nur ein Einsatzkommando und ein Logistikkommando haben. Das Einsatzkommando wird über Landstreitkräfte, Flieger und Cyberabwehr befehlen.
Eine genaue Ausarbeitung des Generalstabs erwartet Kunasek bereits in der kommenden Woche – viel Spielraum für eine wesentliche Abweichung von der vor Doskozil bestehenden Kommandostruktur besteht da nicht mehr. Doskozils Reformpläne galten als sehr ambitioniert, aber auch als überdimensioniert für die österreichischen Verhältnisse.
Die von Doskozil angeordnete Struktur mit vier höheren Kommanden wurde auch vom Bundeskanzleramt nie genehmigt – gut ein Jahr lang agierten die im Vorjahr bestellten Kommandanten und die ihnen dienstzugeteilten Mitarbeiter daher nur auf provisorischer Basis.
Nächster Reformschritt auf Kunaseks Agenda ist die Verkleinerung der Zentralstelle, also des Ministeriums selbst. Hier sollen etliche derzeit von Generalstabsoffizieren besetzte Posten gestrichen werden – damit würde Verwaltungsaufwand reduziert und personeller Aufwand für die Truppe frei. (red)
Wien – Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat den Generalstab am Mittwoch angewiesen, die Heeresorganisation neu zu strukturieren. Und er mahnt zur Eile: Noch im Mai soll das Detailkonzept stehen.
Grob ist aber schon jetzt klar, worauf Kunasek Wert legt: Die Truppe soll gestärkt, die Kommandostrukturen sollen verschlankt und die Militärkommanden für ihre territoriale Aufgabe besser ausgestattet werden. In jedem Bundesland soll beim Militärkommando eine Pionierkompanie aufgestellt und materiell ausgerüstet werden, um besser für regionale Assistenzeinsätze zur Katastro- phenhilfe gewappnet zu sein. „Es ist mir wichtig, dass sich die Bevölkerung in Katastrophenfällen voll auf unser Bundesheer verlassen kann. Mit dieser Reform können Entscheidungen schneller umgesetzt werden“, sagt Kunasek dazu.
Gleichzeitig zieht er die in den letzten Jahren bei den Militärkommanden angesiedelten regionalen Jägerbataillone dort wieder ab – diese werden den vier Brigaden der Landstreitkräfte unterstellt, was die militärische Verteidigungskomponente stärken soll. Das regionale Prinzip, dass diese Bataillone im jeweiligen Bundesland verbleiben sollen, bleibt aber aufrecht, wie im Verteidigungsministerium versichert wird.
Die vier Land- und zwei Luftbrigaden sind zukünftig einheitlich von einem Kommando zu führen. Derzeit gibt es vier höhere Kommanden des Bundesheers: je eines für die Land- und Luftstreitkräfte, zudem ein Kommando Logistik und ein Kommando Führungsunterstützung und Cyberdefence. Diese Kommanden sollen nun auf zwei zusammengelegt werden.
Es dürfte darauf hinauslaufen, dass es künftig wieder einen Streitkräftekommandanten und einen Logistikkommandanten geben wird – zwei Posten, die wohl neu auszuschreiben sein werden.
Struktur nicht genehmigt
Die neue Aufgabenverteilung wird dadurch erleichtert, dass die derzeitige Führungsstruktur zwar vom damaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) angeordnet und vom Militär umgesetzt wurde, vom Bundeskanzleramt aber nie abgesegnet worden ist. Das bedeutet, dass die Dienstposten in den vier Kom- manden nicht mit der der Struktur entsprechenden höheren Wertigkeit und den dazugehörigen Bezügen ausgestattet worden sind.
Die Einsparung, der sich Kunasek im Gleichklang mit der gesamten türkis-blauen Regierung verpflichtet fühlt, ist also vor allem eine organisatorische: „Es geht um eine Verwaltungsverschlankung“, sagt ein Insider. „Wo ein Kommandant ist, sind ja immer auch Untergebene, die ihm zuarbeiten. Und diese Leute sollen direkt zur Truppe – wir nennen das ‚ more boots on the ground‘.“
Als „grundsätzlich eh begrüßenswert“hat Neos-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos die angekündigte Strukturreform bezeichnet: „Es wäre allerdings schön, wenn die Reform diesmal eine langlebige ist, die die Stärken des Bundesheeres unterstützt, nicht nur die individuellen Ansichten des Ministers. Das Bundesheer braucht Planungssicherheit.“Und dafür, sagt Hoyos, brauche es mehr Budgetmittel.