Gäste bei Sotschis Sonnenkönig

Putin empfängt Assad, Medwedew und Merkel

Sotschi/Wien – Zumindest in den warmen Jahreszeiten ist Sotschi die heimliche Hauptstadt Russlands. In Wladimir Putins Sommerresidenz „Botscharow Rutschej“herrscht dieser Tage Hochbetrieb: Der russische Präsident hat am Donnerstag überraschend Syriens Staatschef Bashar al-Assad zu einem mehr als dreistündigen Gespräch über die Lage in dem Bürgerkriegsland geladen. Am Freitag gaben sich dann in Sotschi Regierungschef Dmitri Medwedew und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Klinke in die Hand.

Der wieder ernannte Medwedew hat Putin seine Vorschläge für die Besetzung des neuen Kabinetts mitgebracht. Zumindest auf den Schlüsselpositionen ändert sich nichts: Sergej Lawrow ist weiterhin Russlands Chefdiplomat. Anton Siluanow bleibt ebenso Finanzminister wie Maxim Oreschkin Wirtschaftsminister, Alexander Nowak Energieminister und Denis Manturow Industrieminister. Wenig Veränderungen auch in den Sicherheitsorganen: Innenund Verteidigungsministerium bleiben unverändert, einzig Katastrophenschutzminister Jewgeni Sinitschew ist neu. Als ehemaliger Vizedirektor des Geheimdienstes FSB bringt er aber die nö- tigen Schulterklappen mit. Der FSB weitet seinen Einfluss zudem auf das Landwirtschaftsministerium aus. Mit Dmitri Patruschew übernimmt der Sohn des FSB-Direktors Nikolai Patruschew das Amt.

Putin stimmte der „Optimierung“der Regierungsstrukturen zu, mit der das Kabinett einen weiteren Minister (insgesamt 22) und einen weiteren Vizepremier (nun zehn) hinzubekommt. Die Regierung sei „einsatzbereit“und „wartet auf Kontakte“, durfte der Premier dann noch Putins nächstem Gast Angela Merkel mitteilen, ehe er verabschiedet wurde. Mit der Deutschen besprach Putin anschließend den Atomdeal mit dem Iran, den beide Seiten gern aufrecht erhalten wollen, und das Pipelineprojekt Nordstream 2.

Wegen der Erweiterung der Ostseepipeline war Anfang der Woche bereits Deutschlands Wirtschaftsminister Peter Altmaier in Moskau. Berlin möchte einerseits die Pipeline, will aus politischen Gründen aber von Moskau andererseits auch Garantien, dass der ukrainische Transit weiterhin in größerem Umfang bestehen bleibt. Gazprom zeigte daran zuletzt wenig Interesse. Allerdings will der Kreml Nordstream 2 auf keinen Fall verlieren. (ab)